Weltweit wird gewählt. Doch nicht jede Wahl ist demokratisch. Auf anschauliche und leicht verständliche Weise zeigt die Studie auf, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele, einschließlich so mancher Kuriosität und Wahlmanipulation. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Ein Buch voller interessanter Wahldetails, das einen differenzierten Blick auf den gesamten Wahlzyklus ermöglicht und in einem Nachtrag auf Wahlen in Zeiten von Corona eingeht.
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قائمة المحتويات
VORWORT
1. WAHL IST NICHT GLEICH WAHL
Funktionen demokratischer Wahlen
Funktionen nicht-demokratischer Wahlen
2. WAS SIND ‘FREIE UND FAIRE’ WAHLEN?
Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet
3. DER ORGANISATORISCHE UND RECHTLICHE RAHMEN
Wer organisiert die Wahlen?
Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?
4. DAS WAHLRECHT ALS BÜRGER- UND MENSCHENRECHT
5. DAS AKTIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE
Wählen nur mit Staatsbürgerschaft?
Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige?
Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter
Staatsbürger hinter Gittern
Wahlrechtseinschränkungen wegen (oder als) Behinderungen
Wahlpflicht – eher die Ausnahme
Die Registrierung der Wahlberechtigten
6. DAS PASSIVE WAHLRECHT – STANDARDS, KURIOSITÄTEN UND AUSSCHLÜSSE
Staatsbürgerschaft und Einbürgerung
Wohnsitzauflagen für Kandidaturen
Alt genug, um gewählt zu werden?
Ausschluss wegen Strafverfolgung?
Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen
Zulassung von politischen Parteien
Parteienverbote – nur mit guten Gründen
Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien
7. DIE WAHLKREISZIEHUNG, STIMMENGEWICHT UND MANIPULATIONEN
8. DAS WERBEN UMD STIMMEN – DER WAHLKAMPF
Wann darf Wahlkampf betrieben werden?
Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf
Staatliche Neutralitätspflicht
Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt
Diffamierungen, negative campaigning und hate speach
Cyber-Angriffe und Desinformationen
9. DIE MEDIEN IM WAHLKAMPF
Wahlwerbung in den Medien
Medien auf Regierungslinie?
Behinderung regierungskritischer Medien
10. PARTEIEN- UND WAHLKAMPFFINANZIERUNG
Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung
Die Regulierung privater Spenden
Hohe Wahlkampfausgaben
11. DIE VERÖFFENTLICHUNG VON WAHLUMFRAGEN
12. DER WAHLGANG UND SEINE TÜCKEN
Wann wird gewählt?
Identifizierung von Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl
Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem
Wählen im Wahllokal – noch immer Goldstandard
Die geheime Stimmabgabe
Varianten des Stimmzettels
Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder Garant für saubere Wahlen?
Barrierefreiheit beim Wahlgang?
Wählen außerhalb des Wahllokals
Wählen außerhalb des Landes
Wie viele und welche Stimmen?
13. ERMITTLUNG, BEKANNTGABE UND ANERKENNUNG DER WAHLERGEBNISSE
Von der Stimmenauszählung zur Übermittlung der Wahlergebnisse
Veröffentlichung der Wahlergebnisse
Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt
Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen
14. WAHLSYSTEME UND DIE ÜBERTRAGUNG VON STIMMEN IN MANDATE
Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein?
Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen
Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen
Bewertung von Parlamentswahlsystemen
Wahlsystemreformdebatten – keine Lösungen am Reißbrett
Undemokratische Parlamentswahlsysteme?
15. FRAUENREPRÄSENTATION BEI WAHLEN
Wahlsysteme und Frauenrepräsentation
Frauenquoten – ‘fast track’ ins Parlament
16. DIE REPRÄSENTATION NATIONALER MINDERHEITEN
17. NACH DER WAHL IST VOR DER (AB)WAHL
Nachtrag: Wahlen in Zeiten von Corona – Gesundheitsschutz und
demokratische Standards
SCHLUSSWORT
عن المؤلف
Michael Krennerich ist Professor für Politische Wissenschaft am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Er forscht seit rund 30 Jahren zu Wahlen weltweit und ist regelmäßig als internationaler Wahlrechtsexperte für die Venedig-Kommission des Europarats tätig. Zugleich ist er leitender Herausgeber der im Wochenschau Verlag erscheinenden ‘Zeitschrift für Menschenrechte’.
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