Gegenstand des Handbuchs ist die Frage nach der Relevanz des Konzepts der ‘Zivilen Sicherheit’ für Recht und Rechtswissenschaft.
Das ursprünglich nicht-juristischen Begriffsverwendungen entstammende Konzept ist geeignet, tradierte Diskussionen über „Neue Sicherheitsbegriffe“ oder die „Neue Sicherheitsarchitektur“ in andere Bahnen zu lenken. Dadurch findet es auch Eingang in rechtspolitische, verwaltungswissenschaftliche und technikorientierte Sicherheitsdiskurse.
Das Handbuch geht zentral folgenden Fragen nach:
Welche Relevanz erlangt das Konzept der Zivilen Sicherheit im Recht und in der Rechtswissenschaft?
Inwieweit ist es geeignet, Rechtsanwendung und Rechtswissenschaft bei der Handhabung von Sicherheitsbegriffen neue Impulse zu verleihen?
Inwieweit kann das Konzept die Auslegung von Sicherheits- oder sicherheitsbezogenen Begriffen im Recht verändern?
Welche Herausforderungen stellt das – ggf. neu auszulegende – Recht an Maßnahmen zur Bestimmung, Herstellung und Gewährleistung von Sicherheit außerhalb des Rechts?
Welche Rückwirkungen auf das Recht der Zivilen Sicherheit folgen aus dem internationalen Recht und dem Unionsrecht?
Table of Content
Teil I. Funktionen und interdisziplinäre Vorgaben eines Rechts der Zivilen Sicherheit: 1. Das Themenfeld „Zivile Sicherheit“, Stefan Kaufmann.- 2. Die Ethik Ziviler Sicherheit, Regina Ammicht Quinn.- 3. Ziele, Aufträge und Maßstäbe der Sicherheitsgewährleistung, Christoph Gusy.- 4. Kurzbeitrag: Sicherheitsgesetzgebung unter dem Eindruck von Terror, Jakob Dalby.- 5. Kurzbeitrag: Zivile Cybersicherheit in Europa: Entwicklung des Bereichs der Netz- und Informationssicherheit im Unionsrecht, Hannfried Leisterer.- 6. Zivile Sicherheit in der Sicherheitsarchitektur des deutschen Bundesstaates, Benjamin Rusteberg.- 7. Transnationale Gewährleistung Ziviler Sicherheit – Europäische und internationale Rahmenbedingungen, Tilmann Altwicker.- 8. Kurzbeitrag: Das Verhältnis von Sicherheit und EU-Binnenmarkt, Christina Kosin.- 9. Kurzbeitrag: Sicherheit und Grundrechte in der EU, Sebastian Leuschner.- 10. Die Einzelnen im Recht der Zivilen Sicherheit, Christoph Gusy und Johannes Eichenhofer.- 11. Kurzbeitrag: Demokratie und Sicherheit: Zum Kommunikationsprozess Staat-Gesellschaft im Kontext der Zivilen Sicherheit, Philip Weyand.- Teil II. Akteure und Schutzgüter Ziviler Sicherheit: 12. Bürger und Unternehmen als Akteure der Zivilen Sicherheit, Patricia Wiater.- 13. Zivile Sicherheit als Gegenstand und Ziel der Informations- und Kommunikationsverarbeitung, Gerrit Hornung und Stephan Schindler.- 14. Zivile Sicherheit in Kritischen Infrastrukturen – Öffentliche Netze, Andreas Engels.- 15. Zivile Sicherheit in Kritischen Infrastrukturen – Private Infrastrukturen, Christoph Ebeling.- 16. Beitrag der Bundeswehr für die Zivile Sicherheit, Jakob Nolte.- 17. Kurzbeitrag: Sicherheitsrecht und zivile Forschung, Constantin Teetzmann.- 18. Zivile Sicherheit und Schutz staatlicher Funktionen, Jakob Nolte.- 19. Verkehrspflichten bei Großveranstaltungen, Harald Auerbach.- 20. Die Gewährleistung von Ziviler Sicherheit bei Großveranstaltungen, Antonia Buchmann und Birgitta Lodde.- Teil III. Gewährleistung Ziviler Sicherheit aus Sicht unterschiedlicher Rechtsdisziplinen: 21. Zivile Sicherheit im Polizei- und Ordnungsrecht, Matthias Wehr.-22. Kurzbeitrag: Die Auflösung von Wirtschaftsgesellschaften zum Schutz des Gemeinwohls, Maximilian J. Alter.- 23. Zivile Sicherheit im Strafrecht, Anja Schiemann.- 24. Kurzbeitrag: Zivile Sicherheit aus Sicht des Europäischen Strafrechts, Thomas Wahl.- 25. Kurzbeitrag: Strafbewehrte Vorfeldhandlungen im Sicherheitsrecht – Computerstrafrecht jenseits von Rechtsgüterschutz und ultima ratio?, Adrian Haase.- 26. Kurzbeitrag: Strafverfolgung durch „public private partnership“ – Kooperation von Strafverfolgungsbehörden und privaten Dritten bei der Datenerhebung im Kontext der Grundrechte des Datenbetroffenen, Emma Peters.- 27. Zivile Sicherheit im Katastrophenrecht, Alexander Thiele.- 28. Zivile Sicherheit im Zivilrecht – Verkehrssicherungspflichten, Haftung, Versicherungsrecht, Alexander Bruns und Greta Arnold.- 29. Beitrag freier Trägerfür die Zivile Sicherheit – Eigene Agenden, Unterstützungsfunktionen, Funktionen im Auftrag des Staates, Josef Ruthig.- Teil IV. Systematisierungsansätze eines Rechts der Zivilen Sicherheit: 30. Grundzüge eines Rechts der Zivilen Sicherheit, Thomas Würtenberger.- 31. Bausteine und Perspektiven des Rechts der Zivilen Sicherheit, Dieter Kugelmann.- 32. Zivile Sicherheit als Infrastrukturgewährleistung und Daseinsvorsorge, Heinrich A. Wolff.- 33. Das Rechts der Zivilen Sicherheit an der Schnittstelle von deutschem und internationalem Recht / an der Schnittstelle von nationaler, europäischer und internationaler Zuständigkeit.- Bettina Schöndorf-Haubold.
About the author
Gusy, Christoph, Prof. Dr., Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte, Universität Bielefeld, Morgenbreede 39, 33615 Bielefeld, Deutschland
Kugelmann, Dieter, Prof. Dr., Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz, Hintere Bleiche 34, 55116 Mainz, Deutschland und Leiter des Fachgebiets Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Polizeirecht, Deutsche Hochschule der Polizei, Zum Roten Berge 18-24, 48165 Münster, Deutschland
Würtenberger, Thomas, Prof. Dr., Gründungsmitglied des Centre for Security and Society, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Werthmannstr. 15, 79098 Freiburg, Deutschland
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