Im Oktober 2004 unterzeichneten die EU-Regierungschefs die europäische Verfassung. Doch wird diese zu einer Demokratisierung der EU führen? Oder scheitert sie daran, dass zentrale Voraussetzungen der Demokratie •etwa ein Zusammengehörigkeitsgefühl der
Bevölkerung – in der EU nicht bestehen? Achim Hurrelmann legt dar, welche Bedingungen für die Umsetzung einer konstitutionellen Demokratie gegeben sein müssen. Er erläutert verschiedene in der EU-Verfassungsdebatte vertretene Konstitutionalisierungsmodelle und bewertet das demokratische Potenzial des aktuellen Verfassungsentwurfs.
Inhaltsverzeichnis
VORWORT
EINLEITUNG: DIE KONSTITUTIONALISIERUNG DER EUROPÄISCHEN
UNION ALS VERFASSUNGSTHEORETISCHES PROBLEM
1. DAS MODELL DER KONSTITUTIONELLEN DEMOKRATIE
1.1 Freiheitssicherung als Legitimitätsbedingung
1.2 Verfassungsbindungen und aktuelle Gesetzgebung
1.3 Drei Realmodelle konstitutioneller Demokratie
1.4 Fazit
2. MÖGLICHKEITEN UND GRENZEN VON VERFASSUNGSPOLITIK
2.1 Verfassung und Verfassungswirklichkeit
2.2 Verfassungstheorie als Vorbedingung von Verfassungspolitik
2.3 Rational-Choice-Verfassungstheorie
2.4 Sozialkonstruktivistische Verfassungstheorie
2.5 Fazit
3. GESELLSCHAFTLICHE INTEGRATION
3.1 Integrationskonzepte soziologischer ‚Klassiker‘
3.2 Systematisierungsversuche: Sozialintegration und Systemintegration
3.3 Koordination von Handlungen und Kohäsion von Vorstellungen
3.4 Fazit
4. GESELLSCHAFTLICHE VORAUSSETZUNGEN DER
KONSTITUTIONELLEN DEMOKRATIE
4.1 Normative Legitimität und faktische Akzeptanz der Verfassungsordnung
4.2 Koordination von Handlungen und normative Legitimität
4.3 Koordination von Handlungen und faktische Akzeptanz
4.4 Kohäsion von Vorstellungen und normative Legitimität
4.5 Kohäsion von Vorstellungen und faktische Akzeptanz
4.6 Zur normativen Bewertung von Akzeptanzerwägungen
4.7 Fazit
5. INTEGRATION DURCH VERFASSUNG
5.1 Die ‚Integrationslehre‘ von Rudolf Smend
5.2 Formen konstitutioneller Integration
5.3 Verfassungspolitische Integrationsstrategien
5.4 Erfolgschancen konstitutioneller Integration
5.5 Drei nationalstaatliche Verfassungsverständnisse – und ihre Konzepte
konstitutioneller Integration
5.6 Fazit
ZWISCHENRESÜMEE: KONSTITUTIONELLE DEMOKRATIE UND
GESELLSCHAFTLICHE INTEGRATION ALS KATEGORIEN
EUROPÄISCHER VERFASSUNGSPOLITIK
6. MUSTER DER INTEGRATION IN DER EUROPÄISCHEN
GESELLSCHAFT
6.1 Ungleichheits- und Abhängigkeitsverhältnisse
6.2 Handlungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit
6.3 Vorstellungsstrukturen europäischer Öffentlichkeit, europäischer
Demos und europäische Identität
6.4 Fazit
7. DIE VERFASSUNGSDEBATTE VOR KONSTITUIERUNG DES
‚EUROPÄISCHEN KONVENTS‘
7.1 Die Reform der EU als Gegenstand ‚visionärer Reden‘
7.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in
Politikerreden
7.3 Bedeutungsverknüpfungen: Homogenisierung und
Heterogenitätskompensation
7.4 Fazit
8. DIE VERFASSUNGSDEBATTE IM ‚EUROPÄISCHEN KONVENT‘
8.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konvents
8.2 Europäische Verfassung und gesellschaftliche Integration in den
Konventsdebatten
8.3 Der Verfassungsentwurf des Konvents
8.4 Fazit
9. VERFASSUNGSDEBATTE UND KONVENTSENTWURF –
BEWERTUNG UND OPTIMIERUNGSOPTIONEN
9.1 Die Verfassungsdebatte: Schwerpunkte und Auslassungen
9.2 Der Konstitutionalisierungsansatz des Konventsentwurfs
9.3 Optionen einer Optimierung des Konventsentwurfs
9.4 Fazit
RESÜMEE UND AUSBLICK: PERSPEKTIVEN EINES EUROPÄISCHEN
KONSTITUTIONALISMUS
LITERATUR
ANALYSIERTE TEXTE
Über den Autor
Achim Hurrelmann, Dr. rer. pol., arbeitet am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen.
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