Alles, was Sie zum Netzausbauprozess wissen sollten!
Energiewirtschaftsrecht, Erneuerbare Energien, Energieeffizienz
Der Netzausbau bleibt ein Schlüsselprojekt und das Nadelöhr der Energiewende. Nur mit der Realisierung von Höchstspannungsleitungen – und hier insbesondere der großen Nord-Süd-Verbindungen – wird die Integration Erneuerbarer Energien in das deutsche Energiesystem und eine preisgünstige, sichere Energieversorgung zu gewährleisten sein. Netzausbau ist und bleibt ein Thema, das die Öffentlichkeit stark bewegt.
Unter Berücksichtigung der neuen Vorschriften zum Energieleitungsausbau:
- Bundesbedarfsplanungsgesetz (BBPl G)
- Planfeststellungszuweisungsverordnung (Plf ZV)
- Offshore-Netzanbindung in § 17 En WG
Die Neuauflage berücksichtigt die Fortentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Netzausbau, die bisherigen praktischen Erfahrungen und die lebhafte wissenschaftliche Diskussion. Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz konnten die ersten Erfahrungen gesammelt werden. Insbesondere bei der Bundesnetzagentur ist der Ressourcen- und Expertiseaufbau schnell vorangeschritten. Zudem ist der Gesetz- und Verordnungsgeber in den letzten Jahren nicht inaktiv geblieben. Neben kleineren Anpassungen der Netzplanung wurden Änderungen für den Einsatz von Erdkabeln beschlossen. Auch das erste Bundesbedarfsplangesetz und die Planfeststellungszuweisungsverordnung wurden auf den Weg gebracht und haben die Materie des Kommentars damit erweitert.
Über den Autor
Armin Steinbach, BMWi;
Peter Franke, Vizepräsident Bundesnetzagentur.
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