Europarecht beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union. Gerald Sander liefert Ihnen einen schnellen Überblick über die Organe der EU wie das Europäische Pralament, die Europäische Kommission und die EZB. Außerdem erläutert er, welche Rechtsquellen das Europarecht hat, welche Verfahren es gibt, was es mit der Wirtschafts- und Währungsunion auf sich hat und vieles mehr. Mit Übungsaufgaben mit Lösungen können Sie sich selbst testen und Ihr Wissen festigen.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort 15
1 Historische Entwicklung der europäischen Integration 17
Europa nach dem Krieg 17
Der Beginn der europäischen Integration 18
Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) 19
Die gescheiterten Gemeinschaften 20
Die Römischen Verträge 20
Fusion der Organe und erste Erweiterung 22
Der Europäische Rat 23
Weitere Entwicklungen 23
Die Einheitliche Europäische Akte 24
Vom Vertrag von Maastricht bis zur Verfassung 25
Der Vertrag von Lissabon 32
Herausforderungen an die EU in den vergangenen Jahren 35
Die Erweiterungsperspektiven der EU 37
Übungsaufgaben 40
2 Die Organe der Europäischen Union 41
Einleitung 41
Das Europäische Parlament 41
Die Europäische Kommission 48
Der Rat der EU 53
Der Europäische Rat 59
Der Gerichtshof der Europäischen Union 62
Die Europäische Zentralbank 66
Der Europäische Rechnungshof 71
Beratende Einrichtungen 73
Übungsaufgaben 79
3 Werte, Ziele und Mitgliedschaft in der EU 81
Die Werte der EU 81
Die Ziele der EU 82
Der Beitritt zur EU 84
Das Verfahren bei Grundwerteverstößen 87
Der Austritt aus der EU 89
Übungsaufgaben 91
4 Die Rechtsquellen und ihre Wirkungsweise 93
Einleitung 93
Das Primärrecht 94
Völkerrechtliche Verträge 103
Das Sekundärrecht 104
Das Tertiärrecht 112
Unbeschriebene Handlungsformen 113
Die Supranationalität der EU 114
Übungsaufgaben 117
5 Die Rechtsetzung in der EU 119
Einleitung 119
Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 119
Die Gesetzgebungsverfahren 125
Die Verstärkte Zusammenarbeit 132
Übungsaufgaben 136
6 Der Verwaltungsvollzug des Unionsrechts 137
Einleitung 137
Der direkte Vollzug durch die EU 137
Der indirekte Vollzug durch die Mitgliedstaaten 138
Das anzuwendende Verwaltungsverfahrensrecht 139
Beispiele für den unionsrechtlichen Einfluss auf das nationale Verwaltungsrecht 142
Die Kontrolle der Kommission über den indirekten Vollzug des Unionsrechts 148
Die Vollstreckung von Zahlungen 148
Übungsaufgaben 150
7 Der Rechtsschutz in der EU 151
Einleitung 151
Die Auslegung des Unionsrechts 152
Die allgemeinen Verfahrensfragen vor dem Eu GH 154
Die sachliche und funktionelle Zuständigkeit 155
Das Vertragsverletzungsverfahren 156
Die Nichtigkeitsklage 161
Die Untätigkeitsklage 170
Die Amtshaftungsklage (Schadensersatzklage) 174
Das Vorabentscheidungsverfahren (Vorlageverfahren) 177
Inhaltsverzeichnis 13
Das vorläufige Rechtsschutzverfahren 183
Die sonstigen Verfahren 186
Übungsaufgaben 189
8 Die Haftung der EU und ihrer Mitgliedstaaten 191
Einleitung 191
Die vertragliche Haftung der EU 191
Die außervertragliche Haftung der EU 192
Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch 193
Übungsaufgaben 198
9 Die Unionsbürgerschaft und die Grundrechte 199
Die Unionsbürgerschaft 199
Das allgemeine Diskriminierungsverbot 204
Die Grundrechte 207
Übungsaufgaben 218
10 Die Grundfreiheiten im EU-Binnenmarkt 219
Der EU-Binnenmarkt 219
Die Integrationsmethoden 220
Die Grundstruktur der Freiheiten 224
Die Warenverkehrsfreiheit 232
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit 240
Die Niederlassungsfreiheit 246
Die Dienstleistungsfreiheit 251
Die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit 255
Übungsaufgaben 261
11 Das Wettbewerbsrecht 263
Das Kartellrecht 263
Das Beihilferecht 271
Übungsaufgaben 277
12 Die Wirtschafts- und Währungsunion 279
Einleitung 279
Die Währungsunion und die Einführung des Euro 279
Die Wirtschaftspolitik und die Haushaltsdisziplin 281
Die Staatsanleihenkäufe des ESZB 283
Übungsaufgaben 285
Lösungen zu den Übungsaufgaben 287
Kapitel 1: Historische Entwicklung der europäischen Integration 287
Kapitel 2: Die Organe der Europäischen Union 289
Kapitel 3:Werte, Ziele und Mitgliedschaft in der EU 291
Kapitel 4: Die Rechtsquellen und ihre Wirkungsweise 292
Kapitel 5: Die Rechtsetzung in der EU 294
Kapitel 6: Der Verwaltungsvollzug des Unionsrechts 296
Kapitel 7: Der Rechtsschutz in der EU 297
Kapitel 8: Die Haftung der EU und ihrer Mitgliedstaaten 300
Kapitel 9: Die Unionsbürgerschaft und die Grundrechte 301
Kapitel 10: Die Grundfreiheiten im EU-Binnenmarkt 302
Kapitel 11: Das Wettbewerbsrecht 303
Kapitel 12: Die Wirtschafts- und Währungsunion 304
Abkürzungsverzeichnis 305
Stichwortverzeichnis 307
Über den Autor
Gerald Sander studierte in Tübingen und Kiel Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie Verwaltungswissenschaften in Speyer. Er promovierte zum Dr. jur. an der Universität Tübingen. Seit 2012 ist er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.
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