Dieses Buch diskutiert, ob menschliche Kontrolle bei der Kriegführung nach dem Völkerrecht vorausgesetzt wird. Dies wird bei den Diskussionen zu autonomen Waffensystemen (LAWS) im Rahmen der UN-Waffenkonvention unter dem Thema „meaningful human control“ gefordert. Praktisch betrifft es die Frage, ob man Systeme ohne jegliche menschliche Kontrollmöglichkeit bei der Zielbekämpfung einsetzen darf und falls ja, unter welchen Voraussetzungen. Dies umfasst sowohl das Waffenrecht (darf eine Waffe überhaupt eingesetzt werden?) als auch das Einsatzrecht (wie darf eine Waffe in einem konkreten Einsatz verwendet werden?). Die rechtliche Analyse erstreckt sich auf vollautonome Waffensysteme und Cyber Operationen und geht auf die jeweiligen Eigenheiten ein. Zudem wird eine Lösung für Verantwortungslücken, die durch fehlende menschliche Kontrolle entstehen, entwickelt.
Inhaltsverzeichnis
1. Teil Die Dehumanisierung der Kriegführung: Einführung.- Die Frage nach der Notwendigkeit menschlicher Kontrolle und die Diskussion um ‚meaningful human control‘.- Hintergründe und Einblick in die Technik der Dehumanisierung der Kriegführung.- Definitionen und Differenzierungen der Methoden und Mittel der Dehumanisierung.- Relevanter Rechtsrahmen im Zusammenhang mit der Kriegführung.- Der Mensch im Völkerrecht – Rechtliche Einbindung des Menschen und seines Handelns im Völkerrecht.- 2. Teil Rechtliche Analyse der Dehumanisierung der Kriegführung: Einleitung und Anwendungsbereich des Humanitären Völkerrechts.- Waffenrecht Teil 1 – Rechtlicher Rahmen.- Waffenrecht Teil II – Übertragung auf die Dehumanisierung.- Einsatzrecht Teil I – Rechtlicher Rahmen.- Einsatzrecht Teil II – Übertragung auf die Dehumanisierung der Kriegführung und Ergebnis.- Auffangklauseln, Minimalstandard, die Martens’sche Klausel und Ahnungsmöglichkeiten.- Zusammenfassung und Ergebnis für die Beurteilung des Humanitären Völkerrechts hinsichtlich einem möglichen rechtlichen Erfordernis menschlicher Kontrolle.- Völkerstrafrecht – Individuelle Verantwortlichkeit.- Gesamtergebnis der rechtlichen Analyse.- Schlussfolgerungen und Zusammenfassung.
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