Dieses Fachbuch dient dazu, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen selbst zu erstellen. Es werden die erforderlichen Bestandteile einer Anmeldung beschrieben und Formulierungsvorschläge gegeben. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis geben zusätzliche Orientierung. Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert. Dieser Ablauf hat den Vorteil, dasserst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung- Warum ein Patent oder Gebrauchsmuster?.- Zeitliche Abläufe- Allgemeine Formerfordernisse.- Bestandteile einer Anmeldung.- Einleitender Teil der Beschreibung.- Zeichnungen- Beschreibung der Zeichnungen- Ansprüche.- Information der Öffentlichkeit: die Zusammenfassung.- Antragsformulare.- Recherche nach dem Stand der Technik.- Arbeitnehmererfindungen.- Erfindergemeinschaf.t- Gebrauchsmuster.- Deutsches Patent.- Europäisches Patent-Internationale Patentanmeldung.- Amtlichen Bescheid erwidern.- Vorlage für eine Patentanmeldung.- Vorlage für eine Bescheidserwiderung.
Über den Autor
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist der Managing Partner der Meitinger & Partner Patentanwalts Part Gmb B. Die Meitinger & Partner Patentanwalts Part Gmb B ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel, schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und hält Vorträge zu Themen des Patent- und Markenrechts. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.
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