Auteur: Haimo Schack

Markeninhaber haben ein berechtigtes Interesse daran, dass ihr unter großem Aufwand von Zeit und Geld erworbenes Schutzrecht erhalten bleibt. Strategisch ist es sinnvoll, das eigene Zeichen für mögli …

Bei der Anmeldung einer Erfindung zum Patent- oder Gebrauchsmuster sind Angaben zum Stand der Technik unerlässlich. Nicht selten werden dabei Nachteile von Konkurrenzprodukten dargestellt, um die For …

Compulsory licences are not a right of use, but a legal right to grant access to an intellectual property right. If the creditor uses the intellectual property right without permission, the holder of …

Companies often acquire sublicenses deriving from a main license. The question of whether the acquired sublicense persists when the main license expires is therefore of great relevance. In its decisi …

Fotografien von Kunstgegenständen sind nicht nur wirtschaftlich bedeutsam, es ergeben sich auch eine Vielzahl rechtlicher Probleme. Sie betreffen einerseits das Urheberrecht am abgebildeten Werk, das …

Im Zuge der zunehmenden Kommerzialisierung von Kunst werden häufig typische Stilelemente berühmter Künstler auf Konsumgütern oder für Werbung verwendet. Dürfen eng mit dem Schaffen und der Persönlich …

Grundrechtlich geschützte Urheberinteressen werden begrenzt durch die Schranken der §§ 44a ff. Urh G. Der Gesetzgeber fördert durch sie berechtigte Nutzerinteressen und gesellschaftspolitische Ziele. …

Bilder- und Nachrichtensuchmaschinen übernehmen fremde Informationen und Werke, oft ohne die Zustimmung der Rechteinhaber einzuholen. Constantin Fahl untersucht die Handlungen der Suchmaschinen-Betre …

General Terms and Conditions are vitally important in this age of mass production and mass consumption. There is a significant risk of litigation where General Terms and Conditions are found to be in …

It is extremely important for movies to be able to depict real life. Third-party rights are unavoidably affected in this depiction. To free the filmmaker from managing other creator’s rights, the law …

Under German Copyright Law the author is free to decide wether to join a collecting society or not. If he does so he has to accept the consequences of § 11 I Urhberrechtswahrnehmungsgesetz: The colle …

§ 71 of the german copyright law (Urh G) contains a related right for previously unpublished works. In 1995 it was adjusted to meet the requirements of Art. 4 of the Council Directive 93/98/EEC of 29 …

Das Urheberrecht erlischt siebzig Jahre nach dem Tod des Urhebers. Hat es aber während der postmortalen Schutzdauer denselben Inhalt wie zu Lebzeiten des Urhebers oder ergeben sich Änderungen? Dürfen …

Im Jahr 1968 entschied der Bundesgerichtshof im Fall Mephisto, dass Hinterbliebene ideelle Beeinträchtigungen der Persönlichkeit eines verstorbenen Angehörigen rechtlich unterbinden können. Diese Rec …

Inhalt und Konzeption: Dieser Band behandelt den gesamten Allgemeinen Teil des BGB und enthält daneben ein ausführliches Kapitel zur Methode der Fallbearbeitung. Ein besonderes Augenmerk gilt den Bez …