Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) hat sich seit ihrer schrittweisen Gründung in den 1990er Jahren zu einem Kernbestandteil der Europäischen Union (EU) entwickelt. Der Euro ist nicht mehr wegzudenken und dieser setzt die EWWU voraus. Die EWWU sichert aber auch den Binnenmarkt ab und bildet damit ein wichtiges Fundament für die Wahrung der Grundfreiheiten.
Die EWWU wurde aber als „unvollständige“ Union, mit einer voll integrierten Währungsunion und einer Wirtschaftsunion in rudimentärer Form etabliert. Diese „asymmetrische“ Natur hat vielfältige Herausforderungen für die Praxis geschaffen. Zahlreiche Mitgliedstaaten waren aber darauf bedacht, ihre souveränen Rechte im Bereich der Wirtschaftspolitik zu verteidigen und insbesondere die Entstehung einer „Solidarunion“ oder einer „Fiskalunion“ zu verhindern.
Die große Finanzkrise, die 2007 begonnen hat, war noch nicht überwunden, als mit der COVID-19-Pandemie die nächste existentielle Gefahr für die EWWU auftrat. Die EU ist dieser mit Entschlossenheit entgegengetreten.
In dieser Monographie wird die gesamte Entwicklung der EWWU von den 1990er Jahren bis 2021 nachgezeichnet und analysiert. Besonderes Augenmerk wird auch der Rechtsprechung des Eu GH sowie jener des deutschen Bundesverfassungsgerichts gewidmet. Ein eigenes Kapitel ist der „Bankenunion“ gewidmet. Die aktuellen Bemühungen zur Bewältigung der COVID-19-Krise, insbesondere aufgrund des Next Generation EU–Programms schließen die Arbeit ab. Es wird gezeigt, dass das Solidarelement, trotz erheblichen Widerstandes einer Reihe von EU-Staaten, in der EWWU immer größere Bedeutung erlangt.
Table des matières
1.Einleitung.- 2.Ursprung und erste Ansätze für die Herausbildung einer EWWU.- 3.Der Vertrag von Maastricht und der Weg nach Lissabon.- 4.Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) – Entwicklungen bis zur Griechenland-Krise.- 5.Der Umbau der EWWU.- 6.Die EWWU vor Gericht – das PSPP-Urteil des BVerf G v. 5.5.2020.- 7.Bankenunion und Ratingagenturen.- 8.Schlussbemerkungen.
A propos de l’auteur
Dr. Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, EU-Recht und Rechtsvergleichung an der Universität Innsbruck. Er hat mehrere Universitätsabschlüsse (Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften, Industriebetriebslehre, Sprachen) und wurde mit einer Reihe von akademischen Preisen ausgezeichnet. Er ist Mitherausgeber der Zeitschrift ‘Europa Ethnica’ und Mitglied des Editorial Board der ‘Austrian Review of International and European Law’. Darüber hinaus ist er Mitglied des Beirats des ‘Hague Yearbook of International Law’ sowie der Zeitschrift ‘Diritti Umani e Diritto Internazionale’. Er ist außerdem ständiger Mitarbeiter der Zeitschrift ‘Archiv des Völkerrechts’ und Autor von über 250 Publikationen.
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