In diesem Band werden die für die Kindheitspädagogik, Familienbildung, Jugendbildung und Soziale Arbeit wichtigsten Rechtsgrundlagen dargestellt: aus dem Verfassungsrecht, dem Familienrecht, dem Kinder- und Jugendhilferecht, dem Kinderschutzrecht, dem Haftungsrecht und dem Arbeitsrecht. Die Inhalte sind für Studierende und Lehrende wie auch für Praktiker*innen nachvollziehbar und verständlich aufbereitet.
Table des matières
Abkürzungsverzeichnis 13
1. Recht und Gesetze für Kindheitspädagogik und Familienbildung 17
1.1 Rechtsnormen und Rechtsquellen im deutschen Recht 17
1.1.1 Charakteristika von Rechtsnormen 17
1.1.2 Zivilrecht und öffentliches Recht, objektives und subjektives Recht 18
1.1.3 Rechtsquellen, Hierarchie von Rechtsnormen 20
1.2 Gliederung, Zitierweise und Strukturen von Rechtsnormen 22
1.2.1 Gliederung von Rechtsnormen 22
1.2.2 Zitierweise von Rechtsnormen 22
1.2.3 Durchsetzbarkeit von Rechtsnormen 23
1.3 BGB, SGB VIII und andere wichtige Bundesgesetze 25
1.3.1 Das BGB 25
1.3.2 Das SGB VIII 26
1.3.3 Andere wichtige Bundesgesetze 26
2. Kinderrechte 29
2.1 Kinderrechte und Elternrechte nach dem Grundgesetz und den Landesverfassungen 29
2.1.1 Art. 1, 2 und 3 GG 29
2.1.2 Art. 6 und 7 GG 30
2.1.3 Landesverfassungen 32
2.2 Kinderrechte nach der UN-Kinderrechtskonvention und nach deutschen Bundes- und Landesgesetzen 33
2.2.1 UN-Kinderrechtskonvention 33
2.2.2 BGB, Fam FG, SGB VIII und andere Bundesgesetze 34
2.2.3 Schulrecht der Länder 36
2.3 Kindeswohl und Kindeswille 38
2.3.1 Kindeswohl 38
2.3.2 Kindeswille 40
2.3.3 Bedeutung der Unterscheidung der Begriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswille“ 41
3.Eltern, Kinder und Verwandtenunterhalt 43
3.1 Verwandtschaft, Mutterschaft und Vaterschaft 43
3.1.1 Verwandtschaft 43
3.1.2 Mutterschaft 44
3.1.3 Vaterschaft 44
3.2 Adoption 47
3.2.1 Materielle Zulässigkeitsvoraussetzungen 48
3.2.2 Einwilligungen 48
3.2.3 Wirkungen der Annahme als Kind 49
3.3 Verwandtenunterhalt 49
3.3.1 Wiederkehrende Fragestellungen beim Verwandtenunterhalt 50
3.3.2 Rangfolgen beim Verwandtenunterhalt 51
3.3.3 Art, Maß und Höhe des Verwandtenunterhalts 52
4. Elterliche Sorge und Umgang 56
4.1 Begriff, Erwerb und wesentliche Inhalte der elterlichen Sorge 56
4.1.1 Begriff und Erwerb der elterlichen Sorge 56
4.1.2 Ausübung der elterlichen Sorge 57
4.1.3 Personensorge und Vermögenssorge 59
4.2 Gesetzliche Vertretung 61
4.2.1 Grundregelungen 61
4.2.2 (Teil)-„Selbstständigkeit“ des Kindes 62
4.2.3 Weitere Grenzen der gesetzlichen Vertretung 63
4.3 Umgangsrechte und -pflichten 65
4.3.1 Umgangsrechte von Eltern und Kindern 65
4.3.2 Aufgaben des Familiengerichts 66
4.3.3 Umgangsrechte von anderen Bezugspersonen 67
5. Besonderheiten im Bereich der elterlichen Sorge; Vormundschaft, Pflegschaft, Beistandschaft 69
5.1 Elterliche Sorge nach Trennung und Scheidung 69
5.1.1 Gemeinsame elterliche Sorge nach Trennung und Scheidung 69
5.1.2 Angelegenheiten des täglichen Lebens und von erheblicher Bedeutung 69
5.1.3 Alleinsorge nach Trennung und Scheidung 71
5.2 Ruhen, Beendigung und Entzug der elterlichen Sorge 73
5.2.1 Ruhen der elterlichen Sorge 73
5.2.2 Beendigung der elterlichen Sorge 74
5.2.3 Entzug der elterlichen Sorge 74
5.3 Vormundschaft, Pflegschaft, Beistandschaft 79
5.3.1 Vormundschaft 79
5.3.2 Pflegschaft 80
5.3.3 Beistandschaft . 81
6. Wesentliche Strukturprinzipien des SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) 83
6.1 Bundesrecht und Landesrecht 83
6.1.1 Bundesrecht 83
6.1.2 Landesrecht 86
6.1.3 Zur Entwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts 87
6.2 Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe 88
6.2.1 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe 88
6.2.2 Andere Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe 89
6.2.3 Objektive Rechtsverpflichtungen und subjektive Rechtsansprüche 90
6.3 Träger der freien und öffentlichen Jugendhilfe, Jugendbehörden 91
6.3.1 Freie und öffentliche Jugendhilfe 91
6.3.2 Zusammenarbeit 92
6.3.3 Jugendbehörden 94
7. Familienbildung 97
7.1 Regelungen im SGB VIII 97
7.1.1 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie 97
7.1.2 Familienbildung aufgrund des SGB VIII 100
7.1.3 Ausgaben und pauschalierte Kostenbeteiligung 101
7.2 Ergänzende Vorschriften des Landesrechts zum SGB VIII 102
7.2.1 Landesrecht im Bereich der Familienbildung 102
7.2.2 Ermächtigungen für eine Förderung aus dem Landeshaushalt 102
7.2.3 Explizite landesrechtliche Regelungen zur Familienbildung 103
7.3 Familienbildung nach den Weiterbildungs-/ Erwachsenenbildungsgesetzen 108
7.3.1 Förderung der Weiterbildung durch Bund, Länder und EU 108
7.3.2 Landesgesetze zur Förderung der Weiterbildung/Erwachsenenbildung 109
7.3.3 Familienbildung als expliziter Bestandteil der Landesgesetze zur Förderung der Weiterbildung/Erwachsenenbildung 111
8. Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege 114
8.1 Überblick, Aufgaben und Rechtsansprüche nach dem SGB VIII 114
8.1.1 Überblick 114
8.1.2 Aufgaben und Ziele der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 116
8.1.3 Rechtsansprüche und objektiv-rechtliche Verpflichtungen 117
8.2 Förderangebote im Einzelnen 120
8.2.1 Förderung in Tageseinrichtungen für Kinder 120
8.2.2 Förderung in Kindertagespflege 122
8.2.3 Andere Förderangebote 124
8.3 Landesrecht 124
8.3.1 Regelungsinhalte des Landesrechts 124
8.3.2 Landesrechtliche Regelungen über Struktur und Organisation von Tageseinrichtungen für Kinder 128
8.3.3 Landesrechtliche Regelungen über die Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder 129
9. Weitere Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe 131
9.1 Kinder- und Jugendarbeit, Schulsozialarbeit 131
9.1.1 Leistungen und Strukturprinzipien der Kinder- und Jugendarbeit 131
9.1.2 Anbieter und inhaltliche Schwerpunkte von Kinder- und Jugendarbeit 133
9.1.3 Schulsozialarbeit 134
9.2 Hilfe zur Erziehung 135
9.2.1 Hilfe zur Erziehung als „klassische Einzelfallhilfe“ nach dem SGB VIII 135
9.2.2 Die Grundnorm der Hilfe zur Erziehung 137
9.2.3 Die Arten der Hilfe zur Erziehung 139
9.3 Eingliederungshilfe für behinderte Kinder und Jugendliche 141
9.3.1 Seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 141
9.3.2 Leistungen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 142
9.3.3 Leistungen für geistig und körperlich behinderte Kinder und Jugendliche 143
10. Kinderschutz – Prävention und Intervention 145
10.1 Regelungen des SGB VIII 145
10.1.1 Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 145
10.1.2 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen 147
10.1.3 Schutz von Kindern und Jugendlichen in Kindertagespflege, Vollzeitpflege und in Einrichtungen 149
10.2 Weitere Schutzvorschriften nach Bundesrecht 151
10.2.1 Allgemeine Vorschriften des BGB 151
10.2.2 Entzug der elterlichen Sorge 151
10.2.3 Schutzvorschriften nach dem Fam FG und weiteren Bundesgesetzen 152
10.3 Kinderschutz nach Landesrecht 153
10.3.1 Überblick über die Landeskinderschutzgesetze 153
10.3.2 Ermächtigungen an Ärzte und andere Berufsgruppen zur Weitergabe von Informationen an das Jugendamt 154
10.3.3 Weitergabe von Informationen über eine Nicht-Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen 155
11. Aufsichtspflicht und Haftung 157
11.1 Entstehung der zivilrechtlichen Aufsichtspflicht 157
11.1.1 Gesetzliche Aufsichtspflichten 157
11.1.2 Vertragliche Aufsichtspflichten 158
11.1.3 Keine Gefälligkeitsaufsicht 158
11.2 Inhalt, Umfang und Verletzung der zivilrechtlichen Aufsichtspflicht 159
11.2.1 Inhalt der Aufsichtspflicht 159
11.2.2 Umfang der Aufsichtspflicht 161
11.2.3 Verletzung der Aufsichtspflicht 162
11.3 Strafrechtliche Aufsichtspflichten 164
11.3.1 Verletzung einer Fürsorge- und Aufsichtspflicht 164
11.3.2 Weitere relevante Straftatbestände 165
11.3.3 Strafrechtliche Garantenstellung und Beschützergarantie 166
12. Wichtige Aspekte des Arbeitsrechts 170
12.1 Einführung in das Arbeitsrecht 170
12.1.1 Das Arbeitsrecht als ein besonderes Recht für Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer und Arbeitgeber 170
12.1.2 Rechtsquellen des Arbeitsrechts 171
12.1.3 Staatliches und kirchliches Arbeitsrecht 173
12.2 Das Arbeitsverhältnis und der Arbeitsvertrag 174
12.2.1 Anbahnung des Arbeitsverhältnisses 174
12.2.2 Der Abschluss des Arbeitsvertrages 176
12.2.3 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses 177
12.3 Pflichten und Haftung im Arbeitsverhältnis 178
12.3.1 Pflichten des Arbeitgebers 178
12.3.2 Pflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern 179
12.3.3 Haftung im Arbeitsverhältnis 180
Rechtsquellen 183
Literaturverzeichnis 187
A propos de l’auteur
Prof. Dr. Reinhard J. Wabnitz ist Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule Rhein Main.