Ein Europäisches Wahrnehmungsrecht entsteht. Das Europäische Parlament hat dazu in einer Entschließung vom Januar 2004 Stellung genommen. Die Kommission hat nun, nachdem sie zuvor im April 2004 weitergehende Angleichungspläne angekündigt hatte, kurzfristig im Oktober 2005 eine Empfehlung für den Bereich der Online-Musikdienste verabschiedet. Die Entwicklung ist im Fluß. Sie bedarf einer breiten und tiefgehenden Erörterung. Dabei sind die Vorgaben des Primärrechts und des Internationalen Urheberrechts ebenso zu berücksichtigen wie Wahrnehmungsrecht und Wahrnehmungspraxis der Mitgliedstaaten. Die hier nebst Materialien veröffentlichten Beiträge zur INTERGU-Tagung 2005 an der Europa-Universität Viadrina sollen einen Beitrag zu dieser Diskussion leisten. Auf der Grundlage eines deutsch-polnischen Rechtsvergleichs werden die Grundlagen der gemeinschaftsrechtlichen Rechtsangleichung sowie die Entwicklung der Marktordnung im Bereich der Wahrnehmung von Online-Rechten an Werken der Musik erörtert.
विषयसूची
§ 1 Einführung – Karl Riesenhuber
1. Teil – Polnisches und deutsches Wahrnehmungsrecht im Vergleich
Abschnitt 1 – Verwertungsgesellschaften und Staatsaufsicht
§ 2 Verwertungsgesellschaften und Staatsaufsicht – Das polnische Recht –
Marian Kępiński
§ 3 Verwertungsgesellschaften und Staatsaufsicht – Rechtsvergleichende Anmerkungen aus deutscher Sicht – Ulrich Himmelmann
Diskussionsbericht – Martin Bredol/Aleksandra Mojkowska
Abschnitt 2 – Die Rechtsbeziehungen zwischen Verwertungsgesellschaft und Berechtigten
§ 4 Die Rechtsbeziehungen zwischen Urheber und Verwertungsgesellschaft – Das polnische Recht – Dargestellt am Beispiel der Verwertungsgesellschaft ZAIKS – Jerzy Andrzej Badowski
§ 5 Die Rechtsbeziehungen zwischen Verwertungsgesellschaft und Berechtigten – Vergleichende Anmerkungen aus deutscher Sicht – Karl Riesenhuber
Diskussionsbericht – Martin Bredol/Aleksandra Mojkowska
Abschnitt 3 – Die Rechtsbeziehungen zwischen Verwertungsgesellschaft und Nutzer
§ 6 Die Rechtsbeziehungen zwischen Verwertungsgesellschaft und Nutzer – Das polnische Recht – Jan Błeszynski
§ 7 Die Rechtsbeziehungen zwischen Verwertungsgesellschaft und Nutzer – Vergleichende Anmerkungen aus deutscher Sicht – Reinhold Kreile
2. Teil – Die Europäische Entwicklung
§ 8 Handlungsoptionen für EU-Politik im Bereich der Verwertungsgesellschaften – Ludwig Majer
Diskussionsbericht – Stefan Wichary
§ 9 Grenzen gemeinschaftsweiter Lizenzierung durch das Territorialitätsprinzip des Internationalen Urheberrechts – Hans-Jürgen Rabe
§ 10 Auf dem Weg zu einer neuen europäischen Marktordnung der kollektiven Wahrnehmung von Online-Rechten der Musik? – Kritische Würdigung der Kommissionsempfehlung vom 18. Oktober 2005 – Josef Drexl
Diskussionsbericht – Stefan Wichary
3. Teil – Anhänge
Anhang I – Polnische Gesetze
Anhang II – Die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2004
Anhang III – Die Mitteilung der Kommission vom 16. April 2004
Anhang IV – Das Impact Assessment vom 11. Oktober 2005
Anhang V – Die Empfehlung der Kommission vom 18. Oktober 2005
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Karl Riesenhuber, Ruhr-Universität Bochum.
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