‘Wir schaffen das’ war der wohl meist zitierte Satz von Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015. Knapp eine Million Asylsuchende sind im vergangenen Jahr nach Deutschland eingereist. Und nicht zufällig erinnert der Ausspruch Merkels an Obamas Credo ‘Yes, we can’ zu Beginn seiner Amtszeit. Die Bilder vom Münchner Hauptbahnhof, an dem die Geflüchteten von Einheimischen mit Luftballons und Geschenken willkommen geheißen wurden, dominierten wochenlang die Medien – es herrschte Ausnahmezustand. ‘Mit ihrer Entscheidung, syrische und andere Geflüchtete nach Deutschland weiterreisen zu lassen, wurde Angela Merkel zu einer herausragenden europäischen Figur – auf gleicher Höhe mit dem Nachkriegsgiganten Konrad Adenauer, mit Helmut Schmidt und Helmut Kohl’, schrieb Roger Cohen, Deutschlandkorrespondent der New York Times kurz vor Weihnachten des letzten Jahres.
Der anfänglichen Euphorie folgte bei vielen Akteuren sehr schnell die Ernüchterung. ‘Es ist gut, dass die nationale Politik des Durchwinkens beendet wurde’, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Ole Schröder im vorliegenden Heft – in seiner Replik bemängelt Andreas Lipsch von Pro Asyl ein ‘Rollback auf ganzer Linie’.
Warum flüchten immer mehr Menschen? Wie reagiert die Politik auf die Herausforderungen, die sich dadurch auf allen Ebenen des politischen Systems stellen? Findet die EU eine gemeinsame Regelung, welche Menschen aufgenommen werden und wie sie innerhalb der EU verteilt werden? Gelingt es, einen ‘gesamteuropäischen Marshall-Plan für die Bewältigung der Flüchtlingskrise’ zu entwickeln, wie dies Entwicklungsminister Gerd Müller fordert? Warum ist die Bundesrepublik Deutschland zum vorrangigen Ziel globaler Fluchtbewegungen geworden und wie geht sie mit den Geflüchteten um? Welche Teilhaberechte können ihnen in unserem Sozialstaat zugestanden werden? Wie meistern die Kommunen die Aufgaben der Unterbringung und der Integration in Schule bzw.
विषयसूची
Fluchtziel D
Jochen Oltmer: Flucht und Flüchtlinge. Hintergründe, Muster und Folgen von Gewaltmigration im frühen 21._Jahrhundert
Natascha Zaun: Europäische Flüchtlingspolitik: Keine Kooperation in Sicht
Hannes Schammann: Bewegung auf allen Ebenen. Migration und Flucht fordern Deutschland heraus
Jutta Aumüller: Von der Massenunterkunft ins Grandhotel. Handlungsspielräume und Innovationen kommunaler Flüchtlingspolitik
Natascha Kohnen: Bildungspolitik als Integrationspolitik? – Selbstverständlich
Pro & Contra
Ole Schröder: Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung: Unser Asylsystem muss glaubwürdig bleiben
Andreas Lipsch: Rückfall in die Kurzsichtigkeit
Forum
Sabine Achour: Muslimen soll die Zuwanderung untersagt werden? Politische Bildung, Flucht und Migration: eine Herausforderung
Buchbesprechungen und Literaturtipps
लेखक के बारे में
Prof. Dr. Sabine Achour
lehrt Politikdidaktik und politische Bildung am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin.
Dr. Jutta Aumüller
ist Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin des Instituts für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration (DESI) in Berlin.
Natascha Kohnen
ist seit 2008 Abgeordnete im Bayerischen Landtag, seit 2009 Generalsekretärin der Bayern SPD.
Andreas Lipsch
ist Vorsitzender der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL, Interkultureller Beauftragter der Ev. Kirche in Hessen und Nassau und Leiter des Abteilung Flucht, Interkulturelle Arbeit, Migration der Diakonie Hessen.
Dr. Jochen Oltmer
ist Apl. Professor für Neueste Geschichte und Mitglied des Vorstands des Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück.
Dr. Hannes Schammann
ist Juniorprofessor für Migrationspolitik an der Universität Hildesheim. Er lehrt und forscht zu verschiedenen Aspekten deutscher und europäischer Migrationspolitik.
Dr. Ole Schröder
ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. Redaktionsschluss für den Beitrag war der 20. März 2016.
Natascha Zaun
ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Internationale Politik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.
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