Die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches werden sowohl von der Lebensmittelüberwachung und der Lebensmittelwirtschaft als auch von weiteren Stellen tagtäglich angewendet und sind eine wesentliche Quelle für die Ermittlung einer bestehenden Verkehrsauffassung.
Insbesondere die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse waren in den letzten Jahren erheblichen Überarbeitungen unterworfen, die in der Vergangenheit diskutierte Fragestellungen geklärt, jedoch gleichzeitig neue Fragen aufgeworfen haben. Darüber hinaus sind die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse nicht nur für die darin genannten Erzeugnisse, sondern auch für die Kennzeichnung von veganen und vegetarischen Lebensmitteln mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs von Bedeutung, da sich vegetarische und vegane Alternativprodukte häufig an Bezeichnungen aus dem Fleischbereich anlehnen.
Das vorliegende Werk soll Anwendern der Leitsätze dabei helfen, ausgewählte und in der Praxis häufig diskutierte Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung der genannten Leitsätze zu beantworten.
Der Titel in Kürze:
– Rechtsnatur der Leitsätze
– Anwendungsbereich der Leitsätze
– Geltungsbeginn neuer Leitsätze
– Leitsätze, die nicht die zutreffende Verkehrsauffassung beschreiben
– Bedeutung der Leitsätze für die Bezeichnung im Rechtssinn
– Anforderungen an eine Auslobung als Spitzenqualität bei Fleischerzeugnissen
– Vorgaben zur Verwendung von Rework in Fleischerzeugnissen
Tentang Penulis
Prof. Dr. Clemens Comans ist Partner und Gründungsmitglied der Kanzlei cibus Rechtsanwälte und berät Lebensmittelunternehmen seit dem Jahr 2010. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten gehört unter anderem die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Er berät und publiziert u. a. zu rechtlichen Fragestellungen im Bereich vegetarische Lebensmittel. Hierzu wurde er von der Deutschen Lebensmittelbuchkommission als Sachkenner in den Fachausschuss 8 ‘Vegetarische und vegane Lebensmittel’ berufen.
Sascha Schigulski ist seit 2007 als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Lebensmittelrechts tätig. Im Jahr 2018 gründete er mit drei Kollegen die Kanzlei cibus Rechtsanwälte. Er berät und vertritt insbesondere Lebensmittelunternehmen, die Lebensmittel tierischen Ursprungs herstellen und vertreiben. Besonderer Beratungsschwerpunkt liegt bei den Herstellern von Fleisch und Fleischerzeugnissen.
Dr. Dieter Stanislawski ist Fachtierarzt für Lebensmittelhygiene. Er hat sich frühzeitig nach dem Studium selbstständig gemacht und ist als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger der IHK Hannover für Lebensmittelhygiene tätig. Er hat bis 2022 zwei Labore betrieben, die sich überwiegend mit der Analyse von Lebensmitteln tierischer Herkunft beschäftigen. In dieser Tätigkeit ist er als Berater in Hygienefragen und in unterschiedlichen Fachgremien national und international tätig.
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