Diese Einführung zeigt auf leicht verständliche und anschauliche Weise, wie mithilfe der Politikwissenschaft und benachbarter Disziplinen die komplexe Realität der Menschenrechtspolitik systematisch beschrieben und erklärt werden kann. Neben vielen Beispielen aus der ganzen Welt legt das Buch einen besonderen Schwerpunkt auf die Menschenrechtspolitik in und durch Deutschland.
Tabella dei contenuti
Warum dieses Buch? 9
Teil I: Menschenrechte und Menschenrechtspolitik
1. Menschenrechte 15
Was sind Menschenrechte? 15 Der politische Charakter der Menschenrechte 20
Die empirische Erfassung der Menschenrechte 23
2. Menschenrechtspolitik 28
Was ist Menschenrechtspolitik? Eine begriffliche Annäherung 28
Das Studium der Menschenrechte und der Menschenrechtspolitik 30
Teil II: Zivilgesellschaftliches Engagement
3. Empowerment, NGOs und soziale Bewegungen 37
Menschenrechtliches Empowerment 37 Nichtstaatliche Menschenrechtsorganisationen (NGOs) 39
Soziale (Protest-)Bewegungen 49
4. Anknüpfungspunkte an die Bewegungsforschung 55
Unzufriedenheit als Movens 56 Mobilisierung von Ressourcen 57
Framing-Prozesse 59
Politische Gelegenheiten und Prozesse 63
Proteste und Protestrepertoire 64
Repression und Repressionsrepertoire 69
Die Wirkkraft von Emotionen 74
Kulturelle Kontexte berücksichtigen! 76
Den sozioökonomischen Kontext nicht vergessen! 78
Der ökologische Kontext – zusehends wichtig 80
Teil III: Staatliche Menschenrechtspolitik
5. Menschenrechtsansatz und Menschenrechtsberichte 85
Merkmale eines Menschenrechtsansatzes in der staatlichen Politik 85
Die Menschenrechtsberichte der Bundesregierung 86
6. Die staatliche Menschenrechtsinnenpolitik Deutschlands 89
Eine Vielfalt an Themen 93 Akteure staatlicher Menschenrechtspolitik 94
Welche Rolle spielen Länder und Kommunen? 99
Europäisierung nationaler Menschenrechtspolitik? 102
Der Einfluss regionaler und internationaler Menschenrechtskontrollorgane 103
7. Anknüpfungspunkte an die Policy-Forschung 105
Der Policy-Zyklus 105
Der Parteiendifferenzansatz 119
Advocacy-Koalitionen 121
Politisches Lernen, Lesson Drawing und Policy Transfer 123
8. Die staatliche Menschenrechtsaußenpolitik Deutschlands 128
Grundlagen deutscher Menschenrechtsaußenpolitik 128
Skizze der Akteurslandschaft 129
Eine Vielfalt an Themen 130 Instrumente der Menschenrechtsaußenpolitik 132
Werte versus Interessen? 134
9. Anknüpfungspunkte an die Außenpolitikanalyse 143
Kognitive und psychologische Ansätze 144
Innenpolitische, regierungszentrierte Ansätze 147
Teil IV: Regionale und globale Menschenrechtspolitik
10. Grundrechtsschutz und Menschenrechtspolitik der EU 153
Grundrechtsschutz innerhalb der EU 153
Menschenrechte im auswärtigen Handeln der EU 156
Kohärenz im Grund- und Menschenrechtsschutz der EU? 164
11. Der Europarat, Hüter der Menschenrechte in Europa? 166
Gerichtlicher Menschenrechtsschutz 167 Außergerichtlicher Menschenrechtsschutz 170
12. Die „Menschliche Dimension“ der OSZE 173
13. Regionaler Menschenrechtsschutz in anderen Weltregionen 176
14. Menschenrechtspolitik im Rahmen der Vereinten Nationen 180
Vielfalt an Institutionen 181
Der Menschenrechtsrat 183
Das UPR-Verfahren 195
Die UN-Sonderberichterstattung 202 Ein Plädoyer für den Menschenrechtsrat 206
Die UN-Menschenrechtsvertragsorgane 208
15. Internationale Sanktionen 219
Sanktionen der Vereinten Nationen 219 EU- und unilaterale Sanktionen 222
16. Internationale Strafgerichtsbarkeit 226
17. Anknüpfungspunkte an Theorien internationaler Beziehungen 228
(Neo-)Realismus, Liberalismus und Konstruktivismus 228
Internationale Menschenrechtsinstitutionen: Instrumente, Arenen, Akteure 230
Transnationale Menschenrechtspolitik 232
Das Spiralmodell des Menschenrechtswandels 235
Schlusswort 246
Literatur 248
Abbildungsverzeichnis 277
Circa l’autore
Professor für Politische Wissenschaft am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Leitender Herausgeber der ‘Zeitschrift für Menschenrechte. Journal for Human Rights’ (zfmr). Vorsitzender des Nürnberger Menschenrechtszentrums e.V. (NMRZ).