Demokratieaufbau gehört mittlerweile zu den Standardstrategien, um Länder zu befrieden, deren institutionelle Infrastruktur zerstört ist. Doch bedient sich die Staatengemeinschaft bei der Schaffung demokratischer Strukturen undemokratischer Mittel: Die neuen Freiheiten werden den Bürgern durch eine autoritäre Regierungsform nahegebracht, mit einem weitgehend autarken Chef der jeweiligen Mission an der Spitze.
Der Rechtsweg ist dabei ausgeschlossen, wie Juli Zeh anhand der Beispiele Kosovo und Bosnien-Herzegowina zeigt. Dass die Bürger keine Möglichkeit haben, sich gegen Willkürakte zu wehren, stellt allein schon eine Menschenrechtsverletzung dar.
Juli Zeh bestimmt erstmals den Charakter des Übergangsrechts: Als supranationale Rechtsordnung gehört es zur selben Kategorie wie das EU-Recht. Somit existieren Erfahrungen und Präzedenzfälle, aus denen mehr Rechtssicherheit für jeden einzelnen Bürger gewonnen werden kann. Weit über juristische Fragen hinaus verhandelt Zeh hier politische Grundsätze: Wenn die Staatengemeinschaft ihre rechtsstaatlichen Ideale verrät, kann Demokratieaufbau nicht gelingen.
About the author
Juli Zeh ist Schriftstellerin, Publizistin und Juristin. Parallel zu ihrem Jurastudium studierte sie in Leipzig am Deutschen Literaturinstitut. 2003 legte sie das 2. Staatsexamen ab und promovierte 2010 zum Problem des ‘Übergangsrechts’. Auslandsaufenthalte u. a. für die UN in New York und Krakau und vor allem in Bosnien und Herzegowina haben ihre Arbeiten geprägt. Seit 2001 veröffentlichte sie zahlreiche Romane, Sachbücher, Theaterstücke und ein Kinderbuch. Juli Zeh wurde für ihr Werk vielfach ausgezeichnet.
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