Der Pflegenotstand ist in der politischen Landschaft ein seit langem bekanntes Problem. Systemische Mängel wie unzureichende Personalausstattung und Unterfinanzierung führen zur Verletzung von Grundrechten stationär Gepflegter. Im Jahr 2014 erhoben sieben Beschwerdeführende mit Unterstützung des Sozialverbands Vd K Verfassungsbeschwerden: Der Gesetzgeber habe trotz der Reformbestrebungen keine Abhilfe geschaffen und damit seine sich aus dem Grundgesetz ergebenden Schutzpflichten verletzt. Den Bestrebungen um Besserung in der stationären Pflege fügt diese Argumentation eine neue Perspektive hinzu. Erstmals steht nicht das politisch Gewollte, sondern das grundrechtlich Geforderte im Mittelpunkt. Juristisch war dem Verfahren kein Erfolg beschieden – das Gericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an.
Der Band dokumentiert und analysiert das Verfahren in der Rückschau. Er bezieht dabei neben verschiedenen rechtlichen auch politik- und pflegewissenschaftliche Aspekte ein.
Christian Helmrich
Die Verfassungsbeschwerden gegen den Pflegenotstand [PDF ebook]
Dokumentation und interdisziplinäre Analysen
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Język Niemiecki ● Format PDF ● ISBN 9783845285740 ● Rozmiar pliku 2.9 MB ● Redaktor Christian Helmrich ● Wydawca Nomos ● Miasto Baden-Baden ● Kraj DE ● Opublikowany 2017 ● Ydanie 1 ● Do pobrania 24 miesięcy ● Waluta EUR ● ID 6408923 ● Ochrona przed kopiowaniem Adobe DRM
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