Allgemein betrachtet überwog in dieser Großen Koalition trotz häufig formulierten – grenzungsversuchen der Wille zum Kompromiss im politischen Alltag. Grundsätzliche Unterschiede politischer Richtungen, wie z. B. in der Mindestlohndebatte, wurden wied- holt auf eine programmatische Schnittmenge reduziert. Die Union überstand die Große Koalition weitgehend unbeschadet, die Sozialdemokraten hingegen konnten aus der Reg- rungsbeteiligung nicht profitieren. Das Stimmungstief und das mangelnde Vertrauen in ihre Arbeit, brachte die SPD als Hypothek der rot-grünen Regierung mit in die Große Koalition und konnte es auch dort nicht wieder loswerden. Die SPD geriert sich durch innerpartei- che Kontroversen, die zu wechselndem Parteivorsitz führen, und einen ungeklärten – gang mit der Linken als eine nicht zur Ruhe kommende Partei. Der Abwärtstrend der SPD wurde 1998 eingeläutet und scheint bis zu diesem Zeitpunkt immer noch steigerungsfähig. In einigen Ländern ist die SPD auf der Grundlage ihrer Stimmenanteile schon bald nicht mehr als „große Volkspartei“ zu betrachten (Micus/Walter 2008). Die Union bleibt in der politischen Stimmung bis zum September 2009 über ihrem Stimmenanteil der Bundestagswahl 2005. Bei einigen Landtagswahlen verliert sie deutlich Stimmen, bleibt aber an bestehenden Landesregierungen beteiligt. Die politische Stimmung auf der Bundesebene wird davon nicht beeinträchtigt. Der Kanzlerin wird durchweg von einer deutlichen Mehrheit gute Arbeit bescheinigt. Die unzufriedenen Unionswähler verbleiben im schwarz-gelben Lager und wenden sich am ehesten der FDP zu, wie man es auch bei der Landtagswahl in Hessen 2009 beobachten konnte.
Spis treści
Große Koalitionen in Deutschland.- Große Koalitionen in Deutschland.- Regieren mit Zweidrittelmehrheit: Große Koalitionen im politischen System Deutschlands.- Die Gesetzgebungstätigkeit der zweiten Großen Koalition (2005-2009).- Schutz vor der Mehrheitstyrannei? Parlamentarische Opposition, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident als Kontrolleure der Zweidrittelmehrheit.- „Grand Coalition State“, Große Koalition und Föderalismusreform.- Präsidentielles Zaudern Der Regierungsstil von Angela Merkel in der Großen Koalition 2005-2009.- Die Große Koalition 2005-2009: Reformkoalition oder Stagnation?.- Workfare als Soziales. Zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Großen Koalition.- Die Familienpolitik der Großen Koalition.- Die Gesundheitspolitik der Großen Koalition.- Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition.- Was kam eigentlich nach Kirchhof? Die Steuer- und Finanzpolitik der Großen Koalition.- Win-win-Szenarien im Härtetest Die Umweltpolitik der Großen Koalition 2005-2009.- Die Außen- und Sicherheitspolitik der Großen Koalition.- Parteienwettbewerb und Parteienentwicklung unter den Bedingungen der Großen Koalition.- Parteien und Parteiensystem.- Die CDU in der Großen Koalition – auf dem Weg zu einer neuen strategischen Zeitgenossenschaft.- Von Krise zu Krise. Die Erosion der CSU während der Großen Koalition.- Die SPD in der Großen Koalition Selbstverschuldeter Niedergang oder zwanghafte Anpassung an veränderte Ausgangsbedingungen der Politik?.- Zwischen Kooperation und Blockade – Entwicklung und Strategie der Oppositionsparteien während der Großen Koalition.- Die Große Koalition aus der Sicht des Wählers.- Chronologie der Großen Koalition 2005-2009.
O autorze
Sebastian Bukow und Wenke Seemann lehren und forschen am Lehrbereich Innenpolitik der Humboldt-Universität zu Berlin.
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