Gegenstand des Werkes sind Krankenhausmärkte im Spannungsfeld zwischen dem geltenden Kartellrecht und der sozialrechtlichen Regulierung. Das Werk zeigt, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland ein ausdifferenziertes System der Regulierung mit starken Wettbewerbselementen sozialrechtlicher Art praktizieren. In diesem System wäre der ergänzende Einsatz des Kartellrechts – insbesondere der Fusionskontrolle oder das Kartellverbot – nicht nur störend, sondern kontraproduktiv. Der sozialrechtlich gewünschte (scharfe) Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern und die daraus resultierende Qualitätssicherung und Kostendegression würde durch den Einsatz des Kartellrechts empfindlich gestört und in den Wirkungen konterkariert werden.
Das Werk enthält eine Fülle empirischer Informationen, die regelmäßig in Form von farbigen Statistiken in dieser Form erstmals der Fachöffentlichkeit vorgestellt werden. Darüber hinaus wird das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, das Krankenhausfinanzierungsrecht und das neue System der Fallpauschalen einer umfassenden wettbewerblichen Analyse unterzogen. Das Gleiche gilt für das europäische Beihilferecht und für die Rückwirkungen des europäischen Fusionskontrollrechts auf das nationale Kartellrecht.
Cuprins
Krankenhäuser und Wettbewerb.- Zur Einführung.- Krankenhäuser und Märkte.- Krankenhäuser im Wettbewerb?.- Versorgungsanalyse der deutschen Krankenhäuser.- Hauptmerkmale des deutschen Krankenhauswesens.- Angebots-, Nachfrage- und Finanzierungsstrukturen.- Absehbare weitere Entwicklungen.- Sozialrechtliche Rahmenbedingungen.- Grundfragen.- Die Sachleistungen nach dem SGB V.- Die Krankenkasse als Nachfrager von Sach- und Dienstleistungen für ihre Versicherten.- Krankenhausrecht.- Das duale System.- Das Krankenhausfinanzierungsgesetz.- Die Finanzierung der Krankenhäuser.- Schlussfolgerungen und Konsequenzen.- Zur Anwendung europäischen und deutschen Wettbewerbsrechtes auf Krankenhäuser betreibende Unternehmen.- Das Problem.- Zum Gang der Untersuchung.- Zur Anwendung europäischen Wettbewerbsrechtes.- Zur Anwendung des deutschen Wettbewerbsrechtes.- Zusammenfassung.- Das europäische Beihilfeverbot.- Grundlagen.- Der Begriff Beihilfe.- Ausnahmen vom Beihilfeverbot.- Die Rückforderung rechtswidriger Beihilfen.- Gemeinwirtschaftliche Dienste (auch Krankenhäuser).- Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser.- Konsequenzen und Ausblick.- Wesentliche Ergebnisse.- Die Festbetragsurteile.- Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts.- Altmark Trans.- Das Europäische Beihilferecht.- Krankenhausinvestitionen als Beihilfen.- Das Gesundheitswesen als regulierter Sektor.- Krankenhausplanung.- Krankenhausfinanzierung.- Grundsatz der Beitragssatzstabilität.- Krankenhäuser und Märkte.- Main results.- The “Festbetragsurteile”, or “fixed maximum amount judgments”.- Precedence of Community law.- Altmark Trans.- European rules on State aid.- Hospital investment as State aid.- Health as a regulated sector.- Hospital planning.- Hospital financing.- Principle of stability ofcontribution rates.- Hospitals and markets.
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