Aufgrund der Vielzahl staatlicher Vorgaben, die in Planungsprozessen zu berücksichtigen sind, und aufgrund der Komplexität des Planungssystems gelten Raum- und Umweltplanung bei den Studierenden als schwierig. Diese Einführung bietet einen kompetenten Einstieg ins Thema sowohl für Studierende der Geographie als auch für Studierende der Planungsstudiengänge.
Cuprins
1 EINFÜHRUNG 19
1.1 Zielstellung, Zielgruppe und Aufbau des vorliegenden Buches 19
1.2 Wozu Planung – Was ist Planung? 19
GRUNDLAGEN 23
2 EUROPÄISCHE EINFLÜSSE AUF DIE DEUTSCHE RAUM- UND UMWELTPOLITIK UND -PLANUNG 25
2.1 Entwicklung der Europäischen Umweltpolitik und ihre Wirkung auf Deutschland 25
2.2 Zur Raumentwicklungskompetenz der EU 28
2.3 Aktualisierung der Raumentwicklungspolitik durch die Territoriale Agenda 30
3 CHARAKTERISTIKA DER RAUM- UND UMWELTPLANUNG IN DEUTSCHLAND 33
3.1 Struktur des Verwaltungs- und Planungssystems. 33
3.2 Raumordnung und Raumplanung 34
3.3 Umweltplanung 35
3.3.1 Landschaftsplanung 36
3.3.2 Umweltprüfverfahren 38
3.4 Entwicklung der raumbezogenen Planung in Deutschland (Henning Nuissl) 39
4 BUNDESEBENE – RAUMORDNUNG. 48
4.1 Raumordnungsgesetz 48
4.2 Raumplanerische Konzeptionen – Inhalte der Raumordnungspläne (Thomas Gawron) 52
4.2.1 Mindestinhalte von Raumordnungsplänen 53
4.2.2 Weitere Inhalte der Raumordungspläne. 60
4.3 Bundesraumordnungsprogramm 60
4.4 Raumordnungspolitischer Orientierungsrahmen und Raumordnungspolitischer Handlungsrahmen 61
4.5 Neue Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland 64
4.6 Informale Planungstypen und Modellvorhaben. 70
4.6.1 Regionale Entwicklungskonzepte 70
4.6.2 Städtenetze 73
4.6.3 Modellvorhaben der Raumordnung. 76
4.7 Raumordnungsberichte. 77
RAUM- UND UMWELTPLANUNG AUF DEN VERSCHIEDENEN EBENEN 81
5 LANDESEBENE 83
5.1 Landesentwicklungsprogramme und Landesentwicklungspläne 83
5.1.1 Landschaftsplanung auf Landesebene – Landschaftsprogramme 85
5.2 Raumordnungsverfahren 87
5.3 Landesplanung des Freistaates Sachsen 88
5.3.1 Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen 89
5.3.2 Landesentwicklungsbericht Sachsen 2002 91
5.3.3 Landesentwicklungsplan Sachsen 2003 92
5.4 Landschaftsplanung im Rahmen der sächsischen Landesplanung 94
5.4.1 Sächsisches Naturschutzgesetz – Sächs Nat Sch G (Auszüge) 95
5.4.2 Inhalte des Landschaftsprogramms und deren Übernahme in den LEP 96
6 REGIONALE EBENE 99
6.1 Regionalplanung 99
6.1.1 Aufgaben und Ziele der Regionalplanung 100
6.1.2 Regionalpläne 101
6.2 Landschaftsrahmenplanung 102
6.3 Regionalplanung und nachhaltige Entwicklung 105
6.4 Regionalplanung und Landschaftsrahmenplanung in Sachsen 109
6.4.1 Regionalpläne nach dem Sächsischen Landesplanungsgesetz 110
6.5 Regionalplanung und Landschaftsrahmenplanung in Westsachsen 112
6.5.1 Der Regionale Planungsverband Westsachsen 112
6.5.2 Der Regionalplan Westsachsen 2001 112
6.5.3 Der Landschaftsrahmenplan als Teil des Regionalplans Westsachsen 116
6.6 Anwendung informaler Planungstypen in Sachsen 118
6.6.1 Südraum Leipzig 120
6.6.2 Der grüne Ring Leipzig. 121
7 KOMMUNALE EBENE (GESAMTES GEMEINDEGEBIET) 123
7.1 Das System der städtebaulichen Planung 123
7.2 Berücksichtigung von Umweltbelangen in der Bauleitplanung 124
7.2.1 Bodenschutzklausel 124
7.2.2 Umweltprüfverfahren 125
7.3 Flächennutzungsplanung – die vorbereitende Bauleitplanung 128
7.3.1 Aufgaben der Flächennutzungsplanung 129
7.3.2 Flächennutzungsplanung als Instrument einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung 130
7.3.3 Zu berücksichtigende Belange 134
7.3.4 Inhalte des Flächennutzungsplans 135
7.3.5 Rechtliche und Verfahrensaspekte der Flächennutzungsplanung 143
7.3.6 Das Aufstellungsverfahren des Flächennutzungsplans 147
7.4 Stadtentwicklungsplanung 152
7.4.1 Entstehung der Stadtentwicklungsplanung 153
7.4.2 Aktuelle Tendenzen der Stadtentwicklungsplanung. 155
7.4.3 Zum Verhältnis von Stadtentwicklungsplanung und Flächennutzungsplanung. 158
7.5 Die Örtliche Landschaftsplanung 160
7.5.1 Aufgaben und Ziele der örtlichen Landschaftsplanung 160
7.5.2 Form der örtlichen Landschaftsplanung in den verschiedenen Bundesländern 162
7.5.3 Planinhalt 163
7.5.4 Das Verfahren der Landschaftsplanung 169
7.6 Verhältnis von Flächennutzungsplanung und örtlicher Landschaftsplanung. 176
8 KOMMUNALE EBENE (TEILRÄUME). 182
8.1 Der Bebauungsplan – die verbindliche Bauleitplanung 182
8.1.1 Aufgabe des Bebauungsplans 183
8.1.2 Inhalte: Festsetzungsmöglichkeiten und Kennzeichnungen im Bebauungsplan 185
8.1.3 Umweltbelange im Bebauungsplan 188
8.1.4 Verfahrensaspekte bei der Aufstellung eines Bebauungsplans. 198
8.2 Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 203
8.3 Grünordnungspläne 205
8.3.1 Die Funktion des Grünordnungsplans 206
8.3.2 Das Leistungsbild des Grünordnungsplans nach der HOAI 207
8.3.3 Darstellungen im Grünordnungsplan 210
8.3.4 Der Grünordnungsplan als Satzung in Brandenburg 210
8.3.5 Zukünftige Anforderungen. 212
UMWELTPRÜFVERFAHREN 213
9 DIE UMWELTPRÜFUNG VON PLÄNEN UND PROGRAMMEN 215
9.1 Hintergründe zur strategischen Umweltprüfung. 215
9.1.1 Die europäische Richtlinie 2001/42/EG 215
9.1.2 Geschichte der SUP Richtlinie 216
9.1.3 Zielstellung der Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung. 218
9.1.4 Anwendungsbereich der strategischen Umweltprüfung 218
9.1.5 Zeitpunkt der Durchführung einer SUP 219
9.1.6 Überprüfung und Weiterentwicklung der SUP-Richtlinie 219
9.2 Arbeitsschritte in der strategischen Umweltprüfung 220
9.2.1 Screening 220
9.2.2 Scoping 220
9.2.3 Erstellung des Umweltberichts und Alternativenprüfung 220
9.2.4 Beteiligung von Behörden, der Öffentlichkeit / Konsultationen: 222
9.2.5 Entscheidungsfindung 222
9.2.6 Bekanntgabe der Entscheidung. 222
9.2.7 Überwachung der Umweltauswirkungen / Monitoring 223
9.3 Die Umsetzung der SUP-Richtlinie in Deutschland 224
9.3.1 Vorgaben zur Integration der Umweltprüfung in Raumordnungspläne 224
9.3.2 Das novellierte UVPG 2005 226
9.3.3 Umsetzung der SUP-Richtlinie im Baurecht 228
9.3.4 Die Umsetzung der SUP-Richtlinie im deutschen Umweltrecht 234
10 DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG 237
10.1 Geschichte der Umweltverträglichkeitsprüfung. 238
10.1.1 Die Europäische UVP-Richtlinie von 1985 und ihre Umsetzung in deutsches Recht. 238
10.1.2 Die UVP-Änderungsrichtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht 240
10.1.3 Die Novellierung des UVPG durch Berücksichtigung der Richtlinie 2001/42/EG. 241
10.2 Vorgaben des UVPG zu Umweltprüfungen von Projekten 241
10.3 Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des UVPG (UVPVw V) 243
10.4 Untersuchungs- und Prüfungsgegenstand in der UVP 243
10.4.1 Der Begriff ‚Vorhaben‘ im UVPG 243
10.4.2 Der Untersuchungsgegenstand in der UVP 244
10.4.3 Umweltauswirkungen und Schutzgüter im Rahmen der UVP 244
10.5 Verfahrensschritte der UVP 248
10.5.1 Screening 249
10.5.2 Scoping 249
10.5.3 Ermittlung, Beschreibung und zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen. 249
10.5.4 Bewertung der Umweltauswirkungen 250
10.5.5 Beteiligung von Behörden, der Öffentlichkeit und anderen Staaten 251
10.6 Einsatz von Methoden in der UVP 253
11 DIE EINGRIFFSREGELUNG 255
11.1 Die Geschichte der Eingriffsregelung 255
11.2 Die Eingriffsregelung nach BNat Sch G 257
11.2.1 Die Eingriffsregelung nach §§ 18-21 BNat Sch G 257
11.2.2 Definition des Eingriffstatbestandes 259
11.2.3 Entscheidungsverlauf im Rahmen der Eingriffsregelung 259
11.2.4 Aufträge an die Gesetzgebungen der Bundesländer 261
11.3 Die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung. 261
11.3.1 Aktuelle Rechtsgrundlagen der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung 262
11.3.2 Die Anwendung der Eingriffsregelung in der Flächennutzungsplanung. 264
11.3.3 Die Anwendung der Eingriffsregelung in der Bebauungsplanung. 264
11.3.4 Berücksichtigung der Eingriffsregelung in der bauleitplanerischen Abwägung. 265
11.4 Die Umsetzung der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung 266
11.4.1 Prüfung des Anwendungsbedarfs der Eingriffsregelung 268
11.4.2 Abgrenzung des Untersuchungsraumes 270
11.4.3 Erfassung der Wirkungen der städtebaulichen Planung auf Natur und Landschaft 273
11.4.4 Prognose und Bewertung der Auswirkungen der städtebaulichen Planung 275
11.4.5 Ermittlung der vermeidbaren und verminderbaren Beeinträchtigungen 277
11.4.6 Maßnahmen zur Kompensation unvermeidbarer erheblicher Beeinträchtigungen 278
11.4.7 Erstellung der Eingriffs-Ausgleichs-Bilanz 279
11.4.8 Integration der Ergebnisse in den Bauleitplan 281
11.5 Organisatorische Möglichkeiten der Kompensation 283
11.5.1 Der Flächenpool. 284
11.5.2 Das Ökokonto 285
12 ZUR WEITERENTWICKLUNG DER RAUM- UND UMWELTPLANUNG 291
QUELLENVERZEICHNIS 301
REGISTER 319
Despre autor
Sandra Wohlleber-Feller arbeitet am UZF-Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle.