Das Gesetzespaket zur Energiewende im Jahre 2011 hat eine grundlegende Reform des Genehmigungsregimes im Energieleitungsbau mit sich gebracht.
Die Neugestaltung des Rechtsrahmens durch das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) und die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (En WG) betreffen den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess – von der Bedarfsplanung für neue Leitungen bis zur Planfeststellung von konkreten Leitungsprojekten. Das Institut der Bundesfachplanung löst die bisherige Raumverträglichkeitsprüfung ab. Zusätzlich wurde eine Reihe von Verfahrensinnovationen insbesondere bei der Öffentlichkeitsbeteiligung eingeführt. Und die Bundesnetzagentur wird zukünftig neben ihren Regulierungsaufgaben auch für die Planung und Genehmigung der Stromautobahnen die zuständige Behörde sein. Kurzum: Mit der Reform hat der Gesetzgeber sowohl in institutioneller als auch materiell-rechtlicher Hinsicht Neuland betreten.
Das neue Regelwerk stellt alle Beteiligten – Netzbetreiber, Behörden, die anwaltliche Beratung und andere Verfahrensbeteiligte – vor die Herausforderung, die neuen Vorschriften in der Praxis umzusetzen. Hierzu soll das Werk praxisnahe Orientierung bei der Auslegung und Anwendung des neuen Regelwerks bieten. Der Herausgeber als auch die Autoren sind bei der Entstehung des neuen gesetzlichen Rahmens beteiligt gewesen und verbinden ihre Erfahrungen bei der Entstehung der neuen Gesetze mit praxisnahen Empfehlungen für die Umsetzung der Vorschriften. Aufgrund der Zusammensetzung der Autorenschaft aus Bundesministerien, Bundesnetzagentur, Wissenschaft und der im Bereich der Energiewirtschaft beratenden Anwaltschaft werden inhaltliche Expertise mit hinreichendem Praxisbezug verbunden.
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Armin Steinbach, BMWi, Berlin; Christof Sangenstedt, BMU, Berlin; Christoph Riese, GÖRG, Berlin; u.a.
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