Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik – Sonstige Themen, Note: 2, 7, Technische Universität Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Scheitern der Abstimmung über die geplante Verfassung der Europäischen Union in Frankreich und den Niederlanden und der danach aufkommenden Diskussion über die Frage „Wie soll es mit der Europäischen Union weitergehen?“, ist es wichtig sich genauer mit den einzelnen Organen der Europäischen Union zu beschäftigen, um so ein besseres Verständnis für die Sensibilität des Problems zu erhalten.
In der nachfolgenden Arbeit soll das Thema: „Der Einfluss des Europäischen Parlaments auf die Gesetzgebung in der EU“ diskutiert und untersucht werden.
Dabei werde ich die fünf verschiedenen Verfahren der Gesetzgebung vorstellen und dann untersuchen welche Möglichkeiten der Einflussnahme dem Parlament zur Verfügung stehen. Die Leitfrage meiner Hausarbeit ist: „Hat sich das Europäische Parlament hinsichtlich seines Einflusses auf die Gesetzgebung von einem Forum zu einem aktiven Mitgestalter gewandelt?“ Dabei habe ich diese Frage unter folgenden Gesichtspunkten untersucht:
– kann das Europäische Parlament Änderungsvorschläge einbringen und durchsetzen
– wie viele Lesungen im Parlament sind für ein Verfahren vorgeschrieben
– hat das Parlament eine Vetomöglichkeit
Dazu habe ich meine Arbeit in drei Teile gegliedert. Im ersten Teil stelle ich die historische Entwicklung der Gesetzgebung in der Europäischen Union vor. Der daran anschließende zweite Teil stellt den Schwerpunkt der Arbeit dar. In ihm stelle ich die verschiedenen Verfahren der Gesetzgebung vor und arbeite die Möglichkeiten der Einflussnahme durch das Parlament heraus. Dabei liegt mein Hauptaugenmerk auf dem Mitentscheidungsverfahren, denn wie schon aus dem Namen ersichtlich, scheint das Parlament hier die größten Einflussmöglichkeiten zu haben. Weiterhin lege ich in diesem Teil die Entwicklung dieses Verfahrens von seiner Einführung 1993 bis zum Vertrag von Nizza 2001 dar.
Im dritten Teil meiner Arbeit stelle ich das Verfahren der Haushaltsaufstellung vor. Dieser Teil ist in diesem Zusammenhang besonders wichtig, da die Festsetzung und Kontrolle des Haushaltes zwei der wichtigsten Kompetenzen eines Parlaments sind.
Im abschließenden Fazit werde ich meine Leitfrage beantworten und die Ergebnisse dieser Arbeit zusammenfassen.
Ich werde in dieser Arbeit nicht auf die geplante Europäische Verfassung eingehen, da es sehr unwahrscheinlich ist, dass sie in ihrer bestehenden Form jemals Gültigkeit erlangen wird und die Arbeit daher einen spekulativen Charakter erhalten würde.
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