Andrea Schäffler 
Das Freihaltebedürfnis im schweizerischen Markenrecht [PDF ebook] 

Destek

‘Wing Tsun’ und ‘Rapunzel’ – die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis – also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind – nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.

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Dil Almanca ● Biçim PDF ● Sayfalar 231 ● ISBN 9783727227899 ● Dosya boyutu 5.2 MB ● Editör Manfred Rehbinder & Reto M. Hilty ● Yayımcı Stämpfli Verlag ● Kent Bern ● Ülke CH ● Yayınlanan 2020 ● Baskı 1 ● İndirilebilir 24 aylar ● Döviz EUR ● Kimlik 7590205 ● Kopya koruma Sosyal DRM

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