Sebastian Grasser 
Die GASP im Wandel – Effizienz, Funktionalität und Aufgaben der gemeinsam Außen- und Sicherheitspolitik der EU [PDF ebook] 

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik – Thema: Europäische Union, Note: 1, 7, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Policy-making in der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Als am 20. März 2003 das 48-Stunden-Ultimatum der USA an den Irak mit
der Aufforderung, Saddam Hussein solle das Land verlassen, auslief und
um 3:34 Uhr MEZ zwei Tarnkappenbomber einen kleineren
Gebäudekomplex bei Bagdad angriffen (vgl. Manager Magazin 2003), hatte
nicht nur die Diplomatie der UNO mit ihrem langen, zähen Ringen um eine
friedliche Lösung versagt. Auch die EU war nach Monaten diplomatischer
Verhandlungen mit den USA untereinander gespalten und innerlich
zerrissen. Innerhalb dieser gab „es tiefe Differenzen darüber, ob und unter
welchen Umständen ein Krieg gegen den Irak gerechtfertigt“ (Spiegel
Online I 2003) war. Es waren die Großen Europas, die auf EU-Ebene keine
klare Linie definieren konnten. „Während die Regierungen von Spanien und
Großbritannien die US-amerikanische Linie von einer militärischen
Intervention“ (Spiegel Online I 2003) unterstützten, pochten „Deutschland,
Frankreich und Belgien […] auf eine diplomatische Lösung“ (Spiegel Online
I 2003).
Eine Einigung auf den kleinstmöglichen Nenner brachte letztlich nur der
Brüsseler Gipfel Mitte Februar 2003. Die Staats- und Regierungschefs der
EU gaben hier eine gemeinsame Erklärung ab, zogen „aber den Krieg
ausdrücklich als letztes Mittel ins Kalkül“ (Spiegel Online II 2003). So zeigte
der Irak-Krieg die innere Zerrissenheit der EU, die Ohnmächtigkeit dieser
Institution und ihrer Diplomaten auf, aber auch das Scheitern der
Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Javier Solana ging
sogar soweit, zu behaupten, die EU sei an dem Konflikt gescheitert,
wenngleich er zudem die immer noch andauernde Entwicklungsphase der
Union betonte. Man habe zwar „eine gemeinsame Außenpolitik, aber keine
Einheitliche’ (Vgl. Spiegel Online IV 2003). Hier offenbarte sich eben das
Dilemma der GASP, dass nämlich die EU-Verträge die Mitgliedstaaten zur
außenpolitischen Koordinierung, aber nicht zu einheitlichen Positionen
verpflichteten (Vgl. Spiegel Online IV 2003). Der Irak-Konflikt machte aber vor allem eines deutlich: die gemeinsame
Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union ist zu
handlungsunfähig, wenn eine Krise schnelles Handeln und einheitliches
Auftreten erfordert. Die Frage nach der Funktionalität der GASP soll daher
nun erörtert werden. […]