Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung – das Herz der EU – wird erstmalig umfassend behandelt. Systematisch werden die wichtigsten Elemente der europäischen Rechtsetzung aufbereitet:
– die Kompetenzen der Union;
– die Akteure der Rechtsetzung
– die Handlungsformen (Verordnungen, Richtlinien u.a. der EU) sowie
– die Rechtsetzungs- und Haushaltsverfahren von Kommission, Ministerrat und Parlament der EU.
Auch die Verknüpfung von hoheitlicher Rechtsetzung und gesellschaftlicher Selbstregulierung wird aufgezeigt. Die europäische Rechtsetzung wird im Lichte des Verfassungsrechts und der Rechtspraxis bewertet. Außerdem werden interessante Strukturvergleiche zwischen der Rechtsetzung der EU und verschiedener Mitgliedstaaten gezogen. Das Handbuch leistet insgesamt einen wichtigen Beitrag zu einer europäischen Rechtsetzungslehre.
Mục lục
Die Kompetenzordnung der EU und die Akteure der Rechtsetzung: Die vertikale Kompetenzordnung in der EU.- Die Akteure der europäischen Rechtsetzung.- Supranationale Handlungsformen: Die Vielfalt supranationaler Handlungsformen.- Die Lehre von den Handlungsformen.- Kontinuität und Wandel im System der supranationalen Handlungsformen.- Das Europäische Gesetz und Rahmengesetz sowie das Modell eines Organgesetzes.- Die Begriffe Verordnung und Beschluss.- Die Übertragung von Rechtsetzungsbefugnissen.- Drei unverbindliche Handlungsformen im bunten Gewande: die Empfehlung, Stellungnahme und Entschließung.- Die verschiedenen ‘Leitlinien’-Begriffe des Unionsrechts.- Interinstitutionelle Vereinbarungen.- Die Normenhierarchie in der europäischen Rechtsordnung.- Supranationale Rechtsetzungs- und Haushaltsverfahren: Kooperation als Strukturprinzip der Rechtsetzungsverfahren.- Rechtsetzungsvorbereitung und -planung.- Das Initiativrecht der Europäischen Kommission.- Die Parlamentarisierung der Europäischen Rechtsetzung und die verschiedenen Rechtsetzungsverfahren im einzelnen.- Die Beschlussfassung in den Organen.- Das europäische Haushaltsverfahren.- Gesellschaftliche Selbstregulierungssysteme: Selbstverpflichtungen der Wirtschaft, insbesondere ‘Umweltvereinbarungen’.- Europäische technische Normung.- Vereinbarungen von Sozialpartnern im Rahmen des Sozialen Dialogs und ihre Durchführung durch Unionsrechtsakte.
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