Thomas Schwarz 
Die Paragraphen §5, §7, §8 und §10 des neuen Heimgesetzes, Veränderungen für Betreiber und Bewohner [EPUB ebook] 

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Pflegewissenschaft – Sonstiges, Note: 2, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen; Standort Nürtingen (Betriebswirtschaft), Veranstaltung: Arbeiten, Raum und Zeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Heimgesetz besteht seit dem 1.1.1975. Es sollte damals dazu beitragen die grossen
Missstände im Pflegebereich zu beheben, die aufgrund fehlender rechtlicher Grundlagen
und der daraus nicht möglichen Kontrolle durch den Staat entstanden waren. Im Laufe
der Jahre wurde das Heimgesetz immer wieder novelliert und so den Gegebenheiten der
Zeit angepasst. Die letzte Novellierung trat am 1.1.2002 in Kraft. „Wesentlich veränderte
gesellschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen, sowie der im Bereich der
Altenhilfe bestehende Reformstau haben den Gesetzgeber veranlasst, nach mehr als 25
Jahren eine erfolgreiche Rechtslage modernen Erfordernissen anzupassen“1.
Die Ziele der Novellierung wurden im §2 Abs. 1 Heimgesetz wie folgt definiert:
– Schutz der Würde und der Interessen der Bewohner vor Beeinträchtigung
– Förderung und Wahrung der Selbständigkeit, Selbstbestimmung und
Selbstverantwortung der Bewohner
– Sicherung der Einhaltung der dem Heimträger gegenüber den Bewohnern
obliegenden Pflichten
– Sicherung der Heimbewohnermitwirkung
– Sicherung der Qualität des Wohnens und der Betreuung
– Förderung der Beratung in Heimangelegenheiten
Der Hauptteil dieser Arbeit beschreibt die aus diesen Zielen abgeleiteten Veränderungen
für Betreiber und Bewohner. Er beschränkt sich dabei auf die Paragrafen §5, §7, §8 und
§10 und die dazugehörigen Absätze. Ich werde die einzelnen Absätze zuerst
beschreiben und die jeweiligen Veränderungen zur alten Fassung aufzeigen und danach
die praktische Relevanz und Bedeutung erklären und erörtern. Natürlich kann eine
komplette Analyse der einzelnen Absätze aufgrund der Seitenlimitation nur bedingt
erfolgen. Es ist auch nicht mein Anspruch eine Abhandlung über das neue Gesetz zu
verfassen, sondern es sollen die Kernpunkte herausgearbeitet werden, die in der Praxis
relevant sind und bereits jetzt in Fachkreisen für viel Gesprächs- und Zündstoff sorgen.
In den Fussnoten werde ich auf weiterführende Literatur verweisen, die dem
interessiertem Leser helfen können, die einzelnen Details zu vertiefen. Schließen
möchte ich mit einer kritischen Betrachtung zu den Zielsetzungen des Gesetzes und
ihrer Umsetzung in die Praxis. Auf Grund der Aktualität des Themas liegt noch keine bzw. nur ungenügende Literatur
vor. Deswegen stützt sich diese Arbeit hauptsächlich auf Interviews, die ich mit
Heimbetreibern, Sachverständigen und den Heimbewohnervertretungen geführt habe.
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