Die Grundfreiheiten bilden auch nach der Lissabonner Vertragsänderung das Herzstück des Europarechts. Es ergaben sich viele aktuelle Entwicklungen, so zum Glücksspielrecht und zu den Goldenen Aktien. Die Keck-Rechtsprechung wurde auf die Behinderung des Marktzugangs ausgerichtet. In weiten Teilen neukonturiert wurde das allgemeine Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht und dabei wesentlich verstärkt. Das Urteil Zambrano schuf einen aus der Unionsbürgerschaft abgeleiteten Mindestschutz, der aber eng begrenzt ist (s. bereits Urteil Mc Carthy).
Diese aktuellen Entwicklungen bleiben wie in der 2004 erschienenen ersten Auflage rückgebunden und eingebettet in die allgemeine Dogmatik und Systematik der Grundfreiheiten. Diese wird in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur ausführlich entwickelt. Auf diese Weise erschließt sich dem Leser ein umfassendes Bild vor allem auf der Basis der Judikatur des Gerichtshofs der EU als Hauptinterpretationsquelle in der Praxis.
Table of Content
Allgemeine Grundlagen und Strukturen.- Allgemeine Bedeutung der Grundfreiheiten.- Geltungsgehalte.- Geltungsreichweite.- Grundstruktur der Grundfreiheiten.- Freier Warenverkehr.- Zollfreiheit.- Warenverkehrsfreiheit.- Personenfreizügigkeit.- Arbeitnehmerfreizügigkeit.- Niederlassungsfreiheit.- Dienstleistungs- und Kapitalverkehrsfreiheit.- Dienstleistungsfreiheit.- Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit.- Subsidiäre Rechte.- Allgemeines Diskriminierungsverbot.- Allgemeines Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht.
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Professor Dr. jur. Walter Frenz, Lehr- und Forschungsgebiet Berg- und Umweltrecht der RWTH Aachen
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