Die Präsenz sowie die Themen und Strategien neuer Oppositionsparteien verändern das Parlamentsgeschehen. Im Falle der Af D hat ein aggressiver, polarisierender und emotionalisierender Politikstil Einzug in die Parlamente gehalten. Gezielte Provokationen und Konfrontationen gehören zu ihrem Kerngeschäft.
Dieser Band zeigt anhand der Af D-Landtagsfraktion in Hessen, wie die Rechtsaußenpartei agiert. Dabei entsteht das durchaus facettenreiche Bild einer Fraktion, die versucht, alle möglichen Landesthemen aufzunehmen, sie ideologisch zu konturieren und mit einem typischen Profil zu versehen. Eine heterogene Fraktion versucht mit all ihren parlamentarischen Aktivitäten, die Demokratie, die Gesellschaft und die politische Kultur in der Landespolitik renationalisierend nach rechts zu verschieben.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Af D – eine neue Partei und ein mehrdimensionales Phänomen
1.1 Diagnostische Blicke
1.2 Breitere Rahmung
1.3 Sprache und Rhetorik
1.4 Geschichte der Af D
1.5 Daten zur Af D
1.6 Merkmale der Af D
1.7 Sozialstruktur der Af D in Parlamenten
1.8 Wähler*innen der Af D
1.9 Af D und Wissenschaft
2. Af D in Parlamenten
2.1 Af D im Europaparlament – Wahl 2019
2.2 Af D im Bundestag – Wahl 2017
2.3 Af D in 16 Landesparlamenten
2.4. Af D in kommunalen Parlamenten
3. Af D in Hessen
3.1 Af D in hessischen Kommunalparlamenten
3.2 Af D vor der Landtagswahl in Hessen 2018
4. Af D im Hessischen Landtag
4.1 Anlage und Vorgehen
4.2 Anträge und Anfragen
4.3 Auswertung
4.3.1 Migration, Flucht, Asyl, ‚Ausländer‘
4.3.2 Innere Sicherheit/Kriminalität
4.3.3 Finanzen, Wirtschaft, Verkehr
4.3.4 Umwelt, Natur und Energie
4.3.5 Extremismus/Linksextremismus
4.3.6 Soziales und Gesundheit
4.3.7 Schule und Bildung
4.3.8 Gender und Sprache
4.3.9 Familie und Kinder
4.3.10 Kultur, Geschichte und Kunst
4.3.11 Bund und EU
4.3.12 Landtag – Kommunen
4.4 Anträge zum Haushalt 2020
5. Reden und Verhalten im Parlament
5.1 Redebeiträge
5.2 Verhaltensweisen
6. Umgang mit Af D-Fraktionen
7. Bilanzierende Einschätzung und Ausblick
Literatur
Anhang
Über den Autor
Dr. Benno Hafeneger
Prof. (em.) am Institut für Erziehungswissenschaft der Philipps-Universität Marburg.
Hannah Jestädt,
M.A. Erziehungs- und Bildungswissenschaften, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Department Erziehungswissenschaft, Universität Siegen
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