In zunehmendem Maße finden sich in Gesetzen zur Inneren Sicherheit neben zeitlichen Befristungen auch gesetzliche Evaluationsverpflichtungen. Ziel von Evaluationsverfahren ist die nachträgliche Überprüfung der Eingriffsbefugnisse unter den Aspekten von Zielerreichung und Eingriffsintensität. Hierdurch soll dem Parlament eine objektive Entscheidungsbasis im Hinblick auf eine Verlängerung der Vorschriften geliefert werden. Im vorliegenden Band schildern Evaluatoren ihre praktischen Erfahrungen, werden Evaluationsmethoden und -konzepte sowie Fragen des sachgerechten Umgangs mit dem Evaluationsergebnis diskutiert. Der Band dokumentiert die Fortschritte der Evaluationsforschung und zeigt neue Fragen und Antwortmöglichkeiten auf.
Inhaltsverzeichnis
Evaluation von Sicherheitsgesetzen: Beispiele, Erfahrungen und Methoden.- Evaluation von Sicherheitsgesetzen: Evaluationspflichten und ihre Umsetzung.- Auf dem Weg zu einem Evaluationsrecht?.- Fazit.
Über den Autor
Prof. Dr. Christoph Gusy ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld. Ein Schwerpunkt seiner Forschung ist das Sicherheitsrecht, u.a. leitete er ein Projekt aus dem Forschungsprogramm der Bundesregierung zur Zivilen Sicherheit zu dem Thema „Sicherheitsgesetzgebung“.
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