Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich VWL – Arbeitsmarktökonomik, Note: 2, 0, Universität Bremen (Institut für Konjunktur und Strukturforschung), Veranstaltung: Spezielle Wirtschaftstheorie: Arbeitsmarktökonomik I und II, Sprache: Deutsch, Abstract: Um die anhaltende Konjunkturflaute und den derzeitigen Rekordstand der Arbeitslosenquote möglichst schnell zu überwinden, hat die Bundesregierung in der letzten Zeit einige Maßnahmen zur Modernisierung des Arbeitsmarktes vorgestellt. Insbesondere hat in ihrem Auftrag die sogenannte Hartz-Kommission unter Vorsitz des Volkswagen- Vorstandsmitgliedes Dr. Peter Hartz im Sommer 2002 einen Entwurf vorgelegt, der ursprünglich ohne Abänderungen umgesetzt werden sollte, jedoch im Laufe der weiteren Prüfung nur noch in Teilbereichen dem Protest der verschiedenen institutionalisierten Interessensgruppen standhielt. Darin enthalten waren unter anderem auch Konzepte zur Flexibilisierung des Kündigungsrechtes. Anfang 2003 wurde dann vom jetzigen Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement ein erster Vorschlag zur Verringerung des Kündigungsschutzes dargelegt, welcher kurze Zeit später, am 26.09.2003, vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Im weiteren Verlauf wird hierauf explizit eingegangen, bis dahin soviel zum Inhalt des Vorschlages, der unter anderem den Schwellenwert der sogenannten “Kleinbetriebsklausel” (§ 23 Abs. 1 Satz 2 KSch G) des Kündigungsschutzgesetzes von bisher fünf beschäftigten Arbeitnehmern auf zehn erhöhte. Dieser Vorschlag zielt auf eine Veränderung der Abhängigkeit vom allgemeinen Kündigungsschutz für jene Unternehmen, die zwischen fünf und neun Mitarbeiter beschäftigen. Solche Kleinbetriebe stellen etwa 12 % der deutschen Unternehmen. Trotz der relativ geringen Relevanz hat sich in den Medien und in der Politik an diesem Punkt schnell ein (oft ideologisch gefärbter) Streit darüber entzündet, ob und inwieweit Kündigungsschutz als Restriktion für neue Arbeitsplätze anzusehen ist.
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