Der Band bietet eine umfassende Einführung in das politische System der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung seiner rechtlichen Rahmenbedingungen. Ausgehend von den Anfängen des Integrationsprozesses, der Darstellung einschlägiger Theorien, zentraler Institutionen und der Grundprinzipien europäischen Regierens, stellen die Autoren den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene ins Zentrum. Vermittelt werden das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen nationalen und supranationalen Institutionen sowie ihr organisatorischer Unterbau in Form zahlloser Ausschüsse.
Aktualisiert und erweitert nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon jetzt in 2. Auflage!
Table of Content
1 Einleitung 11
2 Geschichte der Integration 13
2.1 Die Nachkriegsjahre 14
2.2 Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 22
2.3 Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft
und die Europäische Politische Gemeinschaft 24
2.4 Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
und die Europäische Atomgemeinschaft 26
2.5 Vom Luxemburger Kompromiss zur Einheitlichen Europäischen Akte 30
2.6 Zeit der Reformen 35
3 Theorien der Europäischen Integration 52
3.1 Funktionalismus, Neofunktionalismus und Konstruktivismus 55
3.2 (Liberaler) Intergouvernementalismus 60
3.3 Institutionalismus und Multilevel Governance 63
4 Organe und Institutionen der EU 69
4.1 Das Europäische Parlament 71
4.2 Der Europäische Rat 81
4.3 Der Rat 83
4.4 Die Kommission 89
4.5 Der Gerichtshof 95
4.6 Der Rechnungshof 97
4.7 Die Europäische Zentralbank 98
4.8 Sonstige Institutionen der Union 99
4.8.1 Wirtschafts- und Sozialausschuss 99
4.8.2 Ausschuss der Regionen 100
4.8.3 Die Europäische Investitionsbank 100
4.8.4 Der Bürgerbeauftragte (Ombudsmann) 101
4.8.5 Europäische und nationale Agenturen 101
4.8.5.1 Nationale Regulierungsagenturen 102
4.8.5.2 Europäische Agenturen 103
5 Grundlagen der EG/EU 107
5.1 Primäres und sekundäres Recht 107
5.2 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 110
5.3 Supranationalität 113
5.4 Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit 114
5.5 Diskriminierungsverbot 116
5.6 Grundrechte 117
5.7 Der Vorrang des Unionsrechts 119
5.8 Die unmittelbare Wirkung des Unionsrechts 120
6 Regieren in Europa: Entscheidungs- und Implementationsprozess 122
6.1 Einleitung 122
6.2 Die europäische Ebene 127
6.2.1 Agenda Setting 128
6.2.2 Willensbildungs- und Entscheidungsprozess
innerhalb der Kommission 130
6.2.3 Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse
innerhalb der Legislativorgane 132
6.2.3.1 Der Rat 132
6.2.3.2 Das Europäische Parlament 139
6.2.3.3 Die Komitologie 143
6.3 Die mitgliedstaatliche Ebene 145
6.3.1 Umsetzungsfrist 147
6.3.2 Innerstaatliche Ebene 147
6.3.3 Rechtsform 148
6.3.4 Präzision 149
6.4 Europarechtliche Kontrolle 149
6.5 Regieren abseits der Gemeinschaftsmethode 154
6.5.1 Soft Law 154
6.5.2 Flexible Integration 157
6.5.3 Offene Methode der Koordinierung 159
7 Der Haushalt der Europäischen Union 162
7.1 Die Entwicklung des EU-Haushalts 162
7.2 Die Struktur des EU-Haushalts 166
7.2.1 Die Einnahmen 166
7.2.2 Die Ausgaben 168
7.2.3 Das jährliche Haushaltsverfahren 171
8 Demokratie und Legitimität in der Europäischen Union 173
8.1 Der Begriff der Demokratie in offiziellen Dokumenten der EU 174
8.2 Die Debatte über das Demokratiedefizit der EU 181
8.3 Transparenz in der EU 189
9 Ausgewählte Politikbereiche 194
9.1 Die Gemeinsame Agrarpolitik 194
9.2 Der Binnenmarkt 199
9.3 Die Wirtschafts- und Währungsunion 203
9.4 Die Sozial- und Beschäftigungspolitik 207
9.5 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 212
9.6 Die Zusammenarbeit in der Innen- und Justizpolitik 217
10 Literatur 223
11 Tabellen und Schaubild 246
12 Abkürzungen 247
13 Glossar 251
14 Index 259
About the author
Dr. Peter Slominski lehrt an der Universität Wien.
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